darauf zu kommen,
dass sechs Monate gut sind. (Abg. Großruck: Neun Monate sind
genug ...!)
Meine Damen und Herren! Ich begrüße diese sechs Monate. Ich bedauere diese Entscheidung für sechs Monate aber auch, weil wir nicht in der Lage sind, sie heute schon gesetzlich so zu verankern, dass sie mit 1. Jänner kommenden Jahres Gültigkeit hat. Eine Weisung – Kollege Pilz hat es angemerkt – mag auch verfassungsrechtlich noch zu prüfen sein. Ob sie hält, wird sich herausstellen, aber die jungen Leute, die Männer und Frauen, die im Bundesheer ihren Dienst leisten, sollten wirtschaftliche Orientierungsmöglichkeiten haben und wissen, auf welchen Zeitraum sie sich einlassen.
Ich denke auch an viele Unternehmungen, die junge Leute beschäftigen. Auch diese müssen ja planen. Sie wissen, in Zeiten wie diesen, in denen Arbeitsplätze knapp sind, muss auch ein Unternehmen wirtschaftlich planen können. Und ein gutes Unternehmen braucht hervorragende Arbeitskräfte. Die jungen Menschen, die bei uns eine gute Ausbildung genießen, sind dort unabdingbar.
Meine Damen und Herren! Trotzdem sollte man aber feststellen, dass das aus den Mündern verschiedener Politiker anders unter die Menschen gebracht wird. Der Herr Bundeskanzler hat ja auch schon einmal gesagt: Es wird so und so beschlossen werden – und heute beschließen wir etwas anderes. Wir sollten hier nachdenken, warum das so ist. Niemand konnte uns sagen, warum das erst 2008 möglich sein wird. (Abg. Scheibner: Ich sage es Ihnen dann!) – Herr Kollege Scheibner, ich glaube ja wohl nicht, dass Sie hoffen, bis dahin nicht mehr in der Regierung zu sein und nicht dafür verantwortlich sein zu müssen. Das nehme ich nicht an. Ich glaube, diesbezüglich sollte man tiefer gehen. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni. – Abg. Scheibner: Da werden Sie sich noch wundern!)
Klar ist natürlich, dass die ÖVP einem
entsprechenden Druck von Seiten des BZÖ und der FPÖ ausgesetzt ist, bei dieser
Entscheidung nachzugeben. In Wirklichkeit ist der Bundeskanzler inkonsequent
und hat sich den kleinen Koalitionspartnern – er hat ja
zwei: FPÖ und BZÖ – gebeugt. Er musste letztendlich zugeben, in diesem
Punkt nicht stark genug zu sein, um das mit anderen Parteien, die dazu bereit
gewesen wären, vorher zu beschließen. (Zwischenruf des Abg. Schöls.)
Meine Damen und Herren, dies ist nicht der erste Ansatz eines innerparteilichen und koalitionsinternen Streites, bei dem Sie keine Einigkeit erzielen können. (Abg. Scheibner: Das war kein Streit!) Es geht jetzt darum, das Gesicht zu wahren. Das verstehen wir auch. Aber das Gesicht quasi auf dem Rücken der jungen Menschen zu wahren, wenn man den politischen Mut nicht hat, halte ich für bedenklich und für den falschen Weg! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Wir machen jedenfalls nicht auf dem Rücken der Sicherheitspolitik Parteipolitik!)
Herr Kollege Scheibner, ich wundere mich und bewundere das auch: Ihren Selbstzerstörungstrieb. 70 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher wollen, dass gesetzlich festgehalten wird, dass der Wehrdienst ab 1. Jänner nächsten Jahres nur mehr sechs Monate dauern soll. (Abg. Scheibner: Wir sind Politiker mit Verantwortung!) Ich bewundere Ihren Selbstzerstörungstrieb. Ich halte ihn für unglaublich mutig, aber ich darf Ihnen sagen: Wir gehen einen anderen Weg (Abg. Scheibner: Sie gehen den Weg des Populismus! Der ist gefährlich in der Sicherheitspolitik!), wir wollen mit der Öffentlichkeit Verteidigungspolitik betreiben. Wir stehen dazu!
Folgendes darf ich sagen: Herr Bundesminister, die SPÖ macht der Bundesregierung und der ÖVP ein faires Angebot: Die Abgeordneten der SPÖ stimmen mit Ihnen gemeinsam einem Antrag zu, der den Wehrdienst gesetzlich und somit verpflichtend ab 1. Jänner 2006 auf sechs Monate verkürzt: ohne Unsicherheiten, ohne Finten, ohne