Darüber hinaus wird heute ebenfalls eine sehr wichtige Maßnahme beschlossen. Es wird Frauen ermöglicht, eine attraktivere Beschäftigung beim österreichischen Bundesheer zu bekommen. Der größte Kritikpunkt – und ich glaube, dieser ist von allen Parteien gekommen – war einerseits, dass Frauen beim österreichischen Bundesheer zu wenig verdienen, und andererseits, dass die sportlichen Leistungslimits zu hoch sind.
Wir haben betreffend Leistungslimits vorgesehen, dass man einerseits leichter in das österreichische Bundesheer eintreten kann, andererseits wird jede Frau, die sich bereit erklärt, zum österreichischen Bundesheer zu gehen, das Dreifache von dem verdienen, wie das jetzt der Fall war: derzeit 250 €, künftig 824 € netto. (Beifall bei der ÖVP.) Ich heiße daher die Frauen beim österreichischen Bundesheer herzlich willkommen. Das ist wirklich eine interessante Tätigkeit.
Gleichzeitig werden jene Grundwehrdiener, die sich bereit erklären, den Wehrdienst ein Jahr freiwillig zu leisten, ab dem Zeitpunkt dieser Meldung ebenfalls 824 € bekommen. Das ist eine sehr bedeutende Angelegenheit, ein unglaublich wichtiger Schritt, was das österreichische Bundesheer betrifft.
Das, was wir brauchen, sind junge Soldaten, die für den Einsatz bereit stehen, für mehr Sicherheit in Österreich und darüber hinaus! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.06
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prähauser. – Bitte.
11.06
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte zu Beginn auf die Bemerkungen einiger Vorredner eingehen. Ich möchte mich bei Kollegem Gaál für die eloquente Art der Aufbereitung der Analyse dieser Reform bedanken, wodurch es möglich war, auch die Einzelheiten zu verstehen. Ich möchte betreffend Kollegen Murauer, weil er die Frage der Verantwortung in den Raum gestellt hat, Folgendes anmerken: Die Sozialdemokraten beweisen seit 120 Jahren in diesem Haus äußerste Verantwortung. Diese ist mit Schweiß und Tränen, teilweise auch mit Menschenleben bezahlt worden.
Meine Damen und Herren! Der Herr Bundesminister hat gesagt, dass dieses Ergebnis auf einem breiten Konsens beruht. Eines hat er dabei vergessen. Ich darf auf eine APA-Aussendung von heute, 8. Juni, zurückkommen, Heeres-Personalvertreter Fuchs dürfte Ihnen nicht unbekannt sein, da heißt es:
„Fuchs betonte, dass der Zentralausschuss der neuen Garnisonierung bisher nicht zugestimmt habe.“
Also: Das Personal an sich ist noch nicht so eingebunden, dass es auch uneingeschränkt ja sagen kann. Ich meine, das wäre aber wichtig.
Meine Damen und
Herren! Zuallererst gebe ich aber zu, dass die Sozialdemokraten positiv
überrascht, ja sogar verblüfft sind, dass die Regierung – hier die ÖVP
voran – eine gute Idee der Sozialdemokraten aufgegriffen hat, nämlich den
Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen. (Ironische Heiterkeit des Abg.
Mag. Molterer.)
Meine Damen und Herren! Sie brauchen gar nicht zu lachen! Denken Sie ein bisschen nach! Anfang der siebziger Jahre war es bereits Kreisky, der sechs Monate gefordert hat. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Zugegeben: Damals war die Sicherheitslage anders. Seit 1990 hat sie sich auch in Europa drastisch verändert. Man brauchte 15 Jahre, um