ÖVP gibt es noch einige Herren und Damen, die in den Genuss kommen wollen. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber weil diese Kritik doch vom Rechnungshof kommt, haben Sie jetzt noch eine letzte Linie der Verteidigung aufgebaut, und das ist das Kuratorium. Dieses Kuratorium ist doch schon ein sehr eigenartiges Instrument, denn anstatt dass es selbst geprüft und kontrolliert hätte, aufgepasst und dann dementsprechende Konsequenzen gezogen hätte, beginnt es jetzt diese Misswirtschaft und diese Politik des Dr. Seipel zu verteidigen. Das heißt, dass dieses Kuratorium ganz offensichtlich genau dafür eingerichtet wurde. Es wurde eingerichtet, um den Direktor zu verteidigen, falls etwas schief geht, denn sonst hätte es eigentlich schon längst tätig werden müssen. Sie haben ja selbst das Gesetz zitiert, dass das Kuratorium mit Zweidrittelmehrheit den Direktor ablösen kann, und ich bin der Meinung, dass das längst hätte passieren sollen.
Sie sagen außerdem noch, Frau Ministerin, dass jetzt das meiste repariert worden ist. Ich frage mich: Steht der Wagen des Dr. Seipel noch immer im Hof des Museums – der Rechnungshof schlägt vor, dass da Konsequenzen gezogen werden –, ja oder nein? – Er steht noch drinnen, das heißt, er fährt noch immer damit. Auch die Verwaltungsdirektorin hat einen Wagen, der vom Rechnungshof kritisiert wurde, und der Wagen steht noch immer drinnen.
Der Rechnungshof kritisiert auch das Ministerium im Zusammenhang mit dem Gehalt, und Sie sagen: aufgabengerecht. Aber das stimmt nicht, so steht es nicht drinnen, sondern der Rechnungshof empfiehlt, für den Geschäftsführer eine Vergütung vorzusehen, bei der nicht nur seine Interessen, sondern vor allem auch die Interessen des Bundes berücksichtigt werden. Das heißt auf gut Deutsch, dass Direktor Seipel zu viel Geld bekommen hat und in Zukunft nicht mehr so viel Geld bekommen sollte. Ich frage Sie, Frau Bundesministerin: Werden Sie diesen Ratschlag des Rechnungshofes übernehmen, ja oder nein?
Es wird gegen die Kritik immer wieder eingewendet, dass dort keine Bereicherung stattgefunden habe. Natürlich hat Bereicherung stattgefunden! Aber nicht nur das, es fehlen einfach Beträge. Da sind zum Beispiel 38 000 € nicht ausgewiesen, die sind draußen aus dem Portemonnaie, dafür gibt es keine Belege, dafür gibt es keine Begründung. Dann gibt es 276 000 €, die an Abfertigung ausbezahlt werden, ohne dass dafür eine vertragliche Notwendigkeit existiert. (Abg. Dr. Cap: Abfindungen!) Mit einem Wort, das sind laufend Machenschaften, die uns darauf hinweisen, dass dort schlechtest gewirtschaftet wird.
Wenn Sie von einem hervorragenden Museumsdirektor sprechen, dann schauen wir uns das doch wirklich einmal an. Auch diese Qualität können wir nämlich in Frage stellen. Schauen wir uns einmal an, was in diesem Jahr an Ausstellungen passiert ist. Drei Ausstellungen sind es: Rubens, das sind die eigenen Bestände, die da vorgezeigt werden; dann haben wir Canaletto ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Gut waren sie, die Ausstellungen! Das muss man schon zugeben!) – Was heißt, ich muss vorsichtig sein? Ich sage Ihnen, was Sache ist. (Abg. Scheibner: „Gut waren sie“, hat sie gesagt!) – Dann haben wir noch den Habsburger-Besitz, auch die eigenen Bestände.
Mit voller Hose,
Frau Dr. Partik-Pablé, kann man leicht stinken. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Gut waren sie!) 30 Millionen € bekommt das Kunsthistorische
Museum: vom Bund 20 Millionen, 10 Millionen an Eigenmitteln. Mit
diesen 30 Millionen werden drei Ausstellungen gemacht – und dafür
sollen wir noch auf den Knien rutschen und uns bedanken? Die ganze Misswirtschaft
wird überhaupt nicht mit eingerechnet! (Beifall bei den Grünen und der
SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: ... keine Ahnung!)