Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 154

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Auch diese Überlegung, dass Späne fallen, wo gehobelt wird, ist ein bisschen verdäch­tig. Wenn man davon ausgeht, dass Erfolg nur dann zustande kommen kann, wenn Gesetze gebrochen werden, dann wird mir ganz komisch. Wenn der Ausstellungserfolg sozusagen die erste Prämisse ist, ganz egal, wie er zustande kommt, dann muss ich sagen, es gibt Gott sei Dank noch Gesetze, die uns davor bewahren und schützen. Eines dieser Gesetze, Frau Ministerin, sieht die Ablöse des Direktors vor, wenn Gefahr im Verzug ist. Sie haben das selbst gesagt. Und es ist Gefahr im Verzug, und ich bitte Sie, Frau Ministerin, auch dieses Gesetz einzuhalten. Das ist ganz dringend notwen­dig, und ich hoffe, dass es bald passieren wird. Sonst werden wir weiter darauf drän­gen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

16.11


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. – Bitte.

 


16.11.52

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, man muss sich zunächst einmal wirklich vor Augen halten, dass all die Kritik, die da vom Rechnungshof kommt, quasi nur die Spitze des Eisberges ist.

Kollege Zinggl hat es schon angesprochen: Im aktuellen Bericht, der ja nur die Zeit bis 2002 behandelt, ist keine Rede vom Diebstahl der Saliera. Es ist auch keine Rede vom Bekanntwerden der schweren Sicherheitsmängel, die schon zuvor kritisiert worden sind, von dem fragwürdigen Aufstellen und obendrein noch verlängerten Stehenlassen eines ungesicherten Baugerüstes, vom Negieren der vielen Fehlalarme und vom Ab­schalten der Videoüberwachung – weil es finster war, hat man eben abgeschaltet. Es ist keine Rede von Seipels privaten Sherlock-Holmes-Fahrten ins schöne Italien, und es ist auch keine Rede von all den weiteren Management-Versäumnissen des KHM-Direktors.

Von all diesen Punkten ist im jetzigen Rechnungshofbericht nichts zu lesen, denn diese Punkte werden erst beim nächsten geprüft werden. Da wird der Herr Direktor Seipel schon längst als Privatmann vermutlich in Italien Urlaub machen und braucht sich diesem Rechnungshofbericht nicht mehr auszusetzen.

Einige Kritikpunkte des jetzigen Rechnungshofberichts möchte ich hervorheben. Es sind ja so viele, dass man wirklich nicht weiß, wo man beginnen soll. So macht zum Beispiel – weil Sie das immer und immer wieder erwähnen – der Bericht sichtbar, dass das KHM keineswegs aus dem Dornröschenschlaf erwacht ist, denn die Besucher­zahlen sind drastisch zurückgegangen. Sie betonen immer wieder, wie großartig alles läuft, aber ganz so ist es nicht: Die Besucherzahlen sind von 1998 auf 2003 um ganze 26 Prozent zurückgegangen, also wirklich um eine Menge.

Meine Damen und Herren! Ich verrate Ihnen sicher nichts Neues, wenn ich sage, auch 2004 sind die Besucherzahlen weiter zurückgegangen.

Ein weiteres Detail aus dem Rechnungshofbericht möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, weil es ein ganz besonderes Licht auf Direktor Seipel als Leiter einer großen Institution wirft. Es scheint, dass Direktor Seipel besser mit seinen Freunden aus der Politik umgehen kann als mit den eigenen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, denn der Rech­nungshofbericht beleuchtet auch das Betriebsklima im Kunsthistorischen Museum.

Im Jahre 2002 wurden 8 000 € für eine offensichtlich erfolglose und abgebrochene Mediation ausgegeben. Wir hören ja, dass es gar nicht so lustig ist, im Kunst­his­torischen Museum zu arbeiten, es sei denn, man ist der Direktor, dann natürlich schon. Offensichtlich waren die Interessen des Direktors und der Mitarbeiterinnen und Mit-


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