Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 155

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arbeiter so unterschiedlich, dass man professionelle Hilfe von außen holen musste. Das Ganze wurde aber abgebrochen – erfolglos, wie bereits gesagt. Direktor Seipel hat dem Rechnungshof, weil das dort ja auch kritisiert wird, nur mitteilen lassen, dass er zur Verbesserung des Klimas vielleicht einmal mit den Mitarbeitern nach Italien reisen würde.

Es wundert ja nicht, dass es so ist, denn er missachtet ja seine Expertinnen und Experten vor Ort. Die in der Museumsordnung vorgesehenen Konferenzen des wissen­schaftlichen Personals, die Forschungskonferenzen, die Direktorenkonferenzen und Museumskonferenzen haben kaum oder gar nicht stattgefunden. Das heißt, er legt ja offensichtlich keinen Wert darauf, mit seinen Mitarbeitern zu konferieren.

Erstaunen löst auch folgender Teil des Rechnungshofberichts aus und erscheint höchst aufklärungswürdig: Sie wissen ja, dass das KHM eine bedeutende Basisabgel­tung bekommt, die von 2000 auf 2001 auch um sehr viel erhöht wurde. Gleichzeitig und ganz nebenbei – so quasi als „Körberlgeld“ – wurden nicht unbeträchtliche Mittel für Sonderausstellungen von Ihrem Ministerium, Frau Ministerin, zur Verfügung ge­stellt. Und diese Mittel, die übrigens nicht im Budgetvoranschlag zu finden sind, fließen auf ein eigenes Konto. Das ist schon einmal ganz interessant. Weiters ist zu bemerken, dass diese Mittel – auch eine Kritik des Rechnungshofes – nicht ordnungsgemäß abgerechnet wurden. Das ist, finde ich, mehr als ein höchst unprofessionelles Management. Es handelt sich dabei um eine höchst undurchsichtige Form der Geschäftsführung.

Die Kritikpunkte reißen nicht ab. Im Rechnungshof wurde gesagt, dass die Ziele nicht erreicht wurden. Das ist kein Wunder, denn die Ziele sind ja auch nicht definiert! Frau Ministerin! Wir haben immer wieder ganz klar von Ihnen gefordert, dass es ein Museumskonzept gibt und nicht bloß eine Evaluierung, wie sie jetzt stattgefunden hat. Ein kleines PS: Das einzige definierte Ziel, nämlich die Besucherzahlen zu erhöhen, wurde keineswegs erreicht – im Gegenteil.

Ich glaube, Ihre Devise ist: Augen zu und durch. Das kann es aber nicht sein. Ich denke, es gibt so etwas wie eine moralische und auch eine politische Verantwortung. Frau Ministerin, es ist höchste Zeit: Kommen Sie Ihrer Verantwortung nach und berufen Sie Direktor Seipel ab! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.17


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. – Bitte.

 


16.17.04

Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wirklich unfassbar ist für mich die Skandalisierung, mit der Sie vorgehen, Herr Kollege Cap, und mit der dieser Antrag gestellt wird! (Abg. Lackner: ... Ignoranz! Ruf bei der SPÖ: Wird von der Realität noch übertroffen!) Unfassbar ist für mich, dass Sie Kulturpolitik mit „gesundem Hausverstand“ machen wollen, Herr Kolle­ge Faul! Und unfassbar sind für mich die Kriminalisierung, die Unterstellungen und die Polemik von Seiten des Kollegen Kräuter!

Kollege Zinggl macht kreative Vorschläge, wie man zum Beispiel durch den Verkauf der Saliera en miniature mehr Geld einnehmen könnte (Abg. Öllinger: Sie haben nicht aufgepasst!), redet die ganze Zeit von Misswirtschaft und wieder Misswirtschaft und meint, wenn man es lange genug sagt, wird es schon picken bleiben. (Abg. Öllinger: Sie haben überhaupt nicht aufgepasst!)

Meine Damen und Herren, der vorliegende Antrag insistiert auf dem, was seit Monaten von Ihnen immer gleich bleibend an Vorwürfen erhoben wird. Er prangert Dinge an,


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