schen Gesundheitswesen bildet, der
Reformcharakter hat und der uns ein Stückchen nach vorne bringen wird. –
Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.32
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Lackner. – Bitte.
14.32
Abgeordneter Manfred Lackner (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Kollege Rasinger, warum der Antrag betreffend eine umfassende Reform der Gesundheitsberufe auf der Tagesordnung steht, ist recht leicht zu erklären: Er stammt aus dem Jahr 2003, wurde von deiner Fraktion immer wieder vertagt, und jetzt haben wir glücklicherweise einen Teil dieses Antrages verwirklicht, nämlich die MTD-Reform. Man könnte sagen: Gut Ding braucht Weile! Wir haben uns in letzter Konsequenz zumindest in diesem Bereich durchgesetzt, aber das war es dann schon. Es gibt noch einige andere Bereiche, die Frau Kollegin Csörgits dann noch näher erläutern wird, die noch nicht erledigt sind.
Lieber Kollege Rasinger, bezüglich der Qualität bin ich ohnehin deiner Meinung, aber man sollte das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz zumindest in Teilen unter diesem Aspekt betrachten: einerseits unter dem hohen Anspruch, mehr Qualität im Gesundheitswesen, und andererseits unter jenen Bereichen, die du angeschnitten hast, nämlich der Leiharbeit oder Arbeitskräfteüberlassung und dem Bereich der Implementierung des Basismodells aus der Artikel-15a-Vereinbarung für Sozialberufe. Genau da habe ich die Befürchtung – und nicht nur ich, sondern viele andere auch –, dass Qualität gerade in diesem Bereich nach unten minimiert wird. Dafür können wir nicht sein. Damit das klar ist, werde ich das näher begründen.
Wir haben schon seinerzeit bei der
Beschlussfassung im Sozialausschuss darauf hingewiesen, dass möglicherweise
dieses Basismodell mit einer 140-stündigen Zusatzausbildung einer
ordnungsgemäßen Qualität nicht gerecht wird. Es gab auch eine gemeinsame
Ausschussfeststellung, die darauf verweist oder die eine Evaluierung vorsieht,
weil nämlich auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales die Befürchtung groß
geworden ist, dass dieses Modell dazu benützt werden könnte, dass der SHD über
die Hintertüre wieder Einzug in das Gesundheitswesen findet. Das kann nicht im
Sinne einer guten Ausbildung, das kann nicht im Sinne der Qualität sein. (Beifall
bei der SPÖ.)
Als Beleg dafür, dass das nicht ganz so abwegig ist, Herr Kollege Rasinger, darf ich ganz kurz aus den „Vorarlberger Nachrichten“ zitieren. Unter der Überschrift „Vorgangsweise unverständlich.“ heißt es:
„Die Verwaltung im Landeskrankenhaus Feldkirch plant Qualitätsverlust durch die Entlassung von geschultem Personal und die Einstellung von Arbeitslosen mit Kurzausbildung für Pflegedienste.“ – Zitatende.
Wenn das die Zukunft im Gesundheitsbereich, im Pflegebereich ist und mit Qualität noch vereinbar sein soll, Kollege Rasinger, dann verstehe ich die Welt nicht mehr. Genau diese Befürchtung haben wir, dass eben mit der Implementierung dieser Leiharbeit und mit der Implementierung des Basismodells genau das Gegenteil bewirkt wird: immer weniger und nicht mehr Qualität im Gesundheitsbereich. Diesen Weg, lieber Kollege Rasinger, können wir leider nicht mitgehen.
Es gibt – da stimme ich dir wieder zu – auch Positives zu berichten, nämlich die Fachhochschulausbildung für MTD-Berufe und für Hebammen. Um in der Fachsprache der Hebammen zu bleiben: Auch dies war eine sehr schwere Geburt. Du weißt, erst in letzter Sekunde ist auch das einer positiven Erledigung zugeführt worden. Daher wer-