mittlerweile seit zweieinhalb Jahren.
(Abg. Sburny: Das ist eine
Anfragebesprechung! Da befasst man sich mit der Anfrage!)
Aber zum
Arbeitsmarkt: Wir sind uns hoffentlich alle bewusst, dass die Arbeitsmarktsituation
in Österreich von der internationalen Situation nicht entkoppelt werden kann,
und da – das
hat die Frau Bundesministerin schon gesagt – liegt Österreich, auch wenn ihr es nicht hören wollt, an sehr
beachtlicher, nämlich an vierter Stelle.
Konkret – auch das hat die Frau
Minister schon gesagt, aber ich glaube, man kann es nicht oft genug
betonen –: Es ist richtig, dass die aktuelle Frauenarbeitslosigkeit im
Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist, was durchaus Besorgnis erregend ist und
auch Anlass für uns zu handeln, was wir auch sofort getan haben. Wir haben fast
50 Prozent der Budgetmittel für aktive Arbeitsmarktpolitik für Frauen
verwendet, und das, obwohl diese nur 42 Prozent der durch das
Arbeitsmarktservice betreuten Personen ausmachen.
Besonders
erfolgreich greifen die Maßnahmen bei älteren Frauen – also bei Frauen über
50 –, wo nämlich die
Arbeitslosigkeit durch punktgenaue Maßnahmen im Vergleich zum Vorjahr bereits
um 9,7 Prozent gesenkt werden konnte.
Was da
leider auch in den – fast kann man schon sagen – „Tiraden“ immer wieder ganz gern unerwähnt bleibt, ist die Tatsache, dass
trotz bestehender Arbeitslosigkeit die Anzahl von Frauen in Beschäftigung
kontinuierlich und stetig steigt. Auch das haben wir schon gehört. So hatten nämlich im Jahresdurchschnitt
2004 um 22 382 mehr Frauen einen Arbeitsplatz als im Vorjahr. Das ist eine
Steigerung von 1,5 Prozent. Also, kann ich nur sagen, gelingt es dieser
Bundesregierung offensichtlich doch ganz gut, Rahmenbedingungen zu
gewährleisten, die es den Unternehmen ermöglichen, mehr Jobs zu schaffen – also durchaus ein gutes Zeichen. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die
Reduzierung der Einkommensschere zwischen Männern und Frauen ist sowohl der
Frau Bundesministerin als auch natürlich mir ein sehr wichtiges Anliegen. Gerade
auch als Arbeitnehmervertreterin ist das für mich ein besonderes Thema. Es ist
aber, glaube ich, viel zu kurz gegriffen und auch unfair – und das wissen Sie auch
genau! –, das auf ein paar
wenige oder eine Maßnahme zurückzuführen beziehungsweise zu reduzieren. Ich
denke, dass die unterschiedlichsten Dinge und Maßnahmen hier durchaus auch
schon zu greifen beginnen. Ich möchte nur das stetig steigende Bildungs- und
Ausbildungsniveau bei den Frauen erwähnen und auch die deutlich erhöhte
Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld, was nämlich die Vermeidung des
Totalausstiegs aus dem Beruf bedeutet. Und das ist ja eine deutliche
Verbesserung im Vergleich zum Beschäftigungsverbot von vorher.
Ich habe mir aber die Mühe gemacht, zu vergleichen und anzusehen, wie die Entwicklung der Einkommensschere bis beziehungsweise ab dem Jahr 2000 verlaufen ist, da wir von der Opposition ja immer wieder hören, dass ab 2000 angeblich alles so schlecht ist. Interessanterweise hat sich nämlich die arbeitszeitbereinigte Einkommensschere zwischen 1995 und 2000 um insgesamt 0,6 Prozent reduziert, zwischen 2000 und 2002 – also in einem Zeitraum von nur 2 Jahren – jedoch um 1 Prozent. Also da können Sie mir nicht erzählen, dass nach 2000 alles so viel schlechter geworden ist! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Gleiches gilt übrigens auch für den Bereich der Kinderbetreuungsplätze, meine Damen und Herren, wo gerade die SPÖ ja auch immer wieder versucht, die Situation ganz anders darzustellen. So ist etwa die Betreuungsquote bei den Drei- bis Fünfjährigen von 1995 bis 1999 um 1,1 Prozent pro Jahr gestiegen. Ab 2000 betrug die Steigerungsquote allerdings jährlich fast 1,6 Prozent – und das trotz der von der SPÖ so viel gepriesenen Kindergartenmilliarde vor 2000.