der Metallindustrie oder in irgendeinem anderen Industriezweig, in dem Produkte erzeugt werden, kommen diese, wenn die Produktion nicht gelingt, eben zum Ausschuss. Dort darf ich aber nur 5 Prozent an Arbeitskräften hernehmen, die eigentlich nicht zur Firma gehören.
Im Gesundheitsbereich jedoch sind es 15 Prozent, obwohl dort die Anforderungen und ich sage auch die Qualität der Arbeit wesentlich höher sind. Dort geht es nicht um Ausschussware, sondern dort geht es um Menschen, Frau Ministerin! Daher ist es wirklich nicht nachzuvollziehen, warum Sie sich da auf 15 Prozent eingelassen haben. Stellen Sie sich einmal vor, in irgendeinem Krankenhaus wechselt ständig das Personal, und kaum habe ich geglaubt, es gehört eine dort dazu, ist sie wieder weg, und schon ist die Nächste da, und so geht das dann die ganze Zeit.
Wenn Sie sagen, die 15 Prozent beziehen sich nur auf das einzelne Segment, dann glaubt Ihnen das kein Mensch, weil es im Gesetz nicht drinsteht. Was es da als Ausschussfeststellung gibt oder nicht gibt, interessiert niemanden, sondern das Einzige, was zählt, ist dieses Gesetz. In diesem Gesetz, Frau Ministerin, steht in dieser Richtung überhaupt nichts drin, daher ist die Ausschussfeststellung wirklich nur eine reine Augenauswischerei, auf die sich niemand berufen kann und auch niemand berufen wird. Diese können Sie dann auch nicht einklagen oder einfordern, sondern das ist dann eben so. Da sind wir wirklich dagegen!
Das Zweite, Frau Ministerin: Im Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung geht es auch darum, wer diese Arbeitskräfte überlassen kann. Wer das in Österreich derzeit tut, wissen wir alle: Es ist die Leasingfirma Manpower, die von der Reinigungskraft über den Schuster bis hin zum Metaller und zu ich weiß nicht wem alles und jedes vermittelt, was irgendwie nach Arbeit sucht. Das ist die falsche Branche, Frau Ministerin! Dieser Herr von der Firma Manpower hat mich angerufen und hat mir gesagt: Wir haben da eine Diplomkrankenschwester und einen, ich weiß nicht, diplomierten Heimhelfer oder irgendetwas von dieser Art, und die machen das schon, die suchen uns die Leute aus.
Frau Ministerin, das kann es nicht sein! Wenn man hier wirklich gute Leute haben will, dann muss man die Auswahl der Kräfte in diesem Bereich auch einem Team überlassen, das in diesen Bereichen tätig ist. Das heißt, das muss jemand sein, der aus dem Bereich kommt, sprich: jetzt muss man da eine neue Agentur – oder wie immer auch das heißen mag – gründen, die dann diesen Pool an Leasingarbeitern mehr oder weniger betreut. Aber die Firma Manpower ist da, glaube ich, wirklich das Schlechteste, was man in Österreich hat finden können. Sie werden jedoch daran festhalten.
Frau Ministerin, an Folgendes haben Sie offenbar auch noch nicht gedacht, nämlich was diese Legalisierung der Arbeitskräfteüberlassung zur Folge haben wird. Immer weniger Personen werden fix angestellt und immer mehr über diese Leasingfirmen in die einzelnen Krankenhäuser und -anstalten eingeschleust. Bei Nichtbedarf werden sie einfach wieder heimgeschickt, und wenn man sie dann wieder braucht, dann ruft man wieder an und sagt, sie könnten wieder kommen. Das ist kein Arbeitsverhältnis, das man heute irgendjemandem zumuten dürfte, aber in dem Bereich ist das anscheinend legitim. Also heute kommst du, und morgen schaust du wieder, was du tust, und übermorgen kannst du dich ja wieder melden. Und in drei Tagen? – Was dann mit dir ist, geht mich nichts mehr an. – So kann man in diesem Bereich nicht arbeiten, Frau Ministerin!
Dass man sich erlaubt hat, das in diesem Gesetz wirklich so schundig und so zum Nachteil der Beschäftigten zu regeln, hat wohl auch damit zu tun, dass es sich hauptsächlich um Arbeitsplätze von Frauen handelt, und bei denen ist anscheinend sowieso alles Wurst. Im Grunde genommen – ich kann das nur so interpretieren – müssen die