Österreich wird in etwas weniger als sechs Monaten eine noch entscheidendere Rolle spielen, wenn unser Land die EU-Präsidentschaft zum zweiten Mal übernimmt. Ich sehe dieser Aufgabe mit großem Respekt entgegen, ich freue mich aber auch darauf, diese schwierige Aufgabe gemeinsam mit der Frau Außenministerin anzugehen. Für die Worte der Unterstützung und der Ermunterung, die ich heute hier gehört habe, danke ich Ihnen sehr herzlich.
Die Aufgabe, die Österreich übernimmt, ist keine leichte. Ich verstehe sie so wie die Frau Außenministerin als Dienstleistung an Europa und an der Welt. Gemeinsam werden wir für eine aktive Präsenz auf der internationalen Bühne sorgen. Es ist dies auch ein Zeichen, dass wir unsere Partner in der Welt ernst nehmen.
Meine erste Reise als Staatssekretär wird
mich in wenigen Tagen nach Dubrovnik zu einem informellen Ministertreffen der
südosteuropäischen Staaten führen. Es wird sich dort für mich als
Staatssekretär, der die gesamten Agenden der Zuständigkeit des Außenministeriums
abdeckt, die Gelegenheit bieten, mit den Außenministern der Region, die für
Österreich schon in der Vergangenheit wichtig waren und es in Zukunft und vor
allem auch während unserer Präsidentschaft sein werden, Kontakt aufzunehmen
und unser fortgesetztes Interesse zum Ausdruck zu bringen. In diesem Sinne ist
es zu begrüßen, dass der Europäische Rat festgestellt und bekräftigt hat, dass
die Staaten dieser Region eine europäische Perspektive haben. (Beifall bei
der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ und der
Grünen.)
Hohes Haus! Der parlamentarischen Dimension der Präsidentschaftsarbeit in Österreich und auf europäischer Ebene messe ich besonders großen Stellenwert bei. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament ist wesentlich für den Erfolg jeder Präsidentschaft. Eine meiner Aufgaben, die mir wichtig ist und auf die ich mich ganz besonders freue, wird darin bestehen, diese Kontakte besonders gut zu pflegen.
Auch der Dialog mit dem österreichischen Parlament ist mir wichtig, denn es ist Österreich insgesamt, das die Präsidentschaft innehaben wird und das sich im Vorsitz bewähren muss. Daher ist mir die Zusammenarbeit mit Ihnen allen ein besonderes Anliegen.
Hohes Haus! Die EU-Präsidentschaft ist nicht ein Projekt des Außenministeriums alleine. Die gesamte Bundesregierung wird gefordert sein, und alle anderen Ressorts werden Vorsitzfunktionen in den insgesamt 162 Gremien des EU-Rats übernehmen müssen. Eine enge innerösterreichische Abstimmung wird dabei unerlässlich sein. Wir sind uns dieser großen Herausforderung bewusst, und wir sind gut vorbereitet. Die Vorbereitung läuft schon seit langem und nicht erst seit dem 4. Juli 2005, dem Tag meiner Angelobung.
Die Anzahl der Sitzungen, Treffen und Konferenzen wird wesentlich größer sein als während unserer ersten Präsidentschaft. Es wird also eine Fülle von Aufgaben an uns herankommen. Es kann nicht alles geplant werden, und es wird vielleicht auch Pannen organisatorischer Art geben. Aber wie sagt Shakespeare: Es gibt Gezeiten auch für unser Tun.
Was mir aber besonders wesentlich erscheint, ist, das Sensorium aller, die mit der Durchführung und Planung dieser schwierigen Aufgabe betraut sind, zu schärfen, sie für diesen Dienst an Europa im Interesse der Menschen nicht nur professionell einzustimmen und vorzubereiten, sondern auch ein Gefühl der Begeisterung und der europäischen Solidarität zu vermitteln. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich hoffe, dass ich diese Begeisterung
mitbringen werde. – Danke schön, Frau Präsidentin. (Allgemeiner
Beifall.)
12.40