NATIONALRAT
 
 
 

A v i s o
 
 
 
 

           Die 117. Sitzung des    N a t i o n a l r a t e s  , die  für  Freitag, den 8. Juli 2005,

um 9 Uhr
 angesetzt  ist, wird – wie  vom  Herrn Präsidenten  bereits bekanntgegeben –

 

um 9.15 Uhr eröffnet.
 
 
 
 
 
Wien, 2005 07 07
 

NATIONALRAT
 

M I T T E I L U N G
 
 
 
            Die nächste (117.) Sitzung des  N a t i o n a l r a t e s  findet Freitag, den 8. Juli 2005, um 9 Uhr statt.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 

 1.)

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (975 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, die 5. Schulorganisationsgesetz-Novelle, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, das Bundesgesetz betreffend die Grundsätze für land- und forstwirtschaftliche Fachschulen und das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung geändert werden (Schulrechtspaket 2005)
und
über den Antrag 487/A(E) der Abgeordneten Beate Schasching, Kolleginnen und Kollegen betreffend  Umbenennung des Unterrichtsgegenstandes "Leibesübungen" in "Bewegung und Sport"
sowie
über den Antrag 469/A(E) der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsoffensive für die Schulen
(1044 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Alfred    B r a d e r 
 

 2.)

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 620/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über die Umsetzungskosten der Empfehlungen der Zukunftskommission (1046 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Alfred    B r a d e r 
 
 
 
 

 3.)

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 630/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung (1047 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Alfred    B r a d e r 
 

 4.)

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 589/A(E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassasturz im Schulbereich
(1049 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Alfred    B r a d e r 
 

 5.)

Bericht und Antrag des Unterrichtsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1045 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Alfred    B r a d e r 
 

 6.)

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Bürgerinitiative (19/BI) betreffend "Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs Pflichtschulen" (1048 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Mag. Dr. Magda    B l e c k m a n n 
 

 7.)

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (995 d.B.): Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-Gesetz) (1002 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Dipl.-Ing. Elke    A c h l e i t n e r 
 

 8.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 554/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Magda Bleckmann, Fritz Grillitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der B 317 zwischen Scheifling und Klagenfurt in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG (1003 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Werner    M i e d l 
 

 9.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 482/A(E) der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme der Scheitelstrecke der
B 317 über den Perchauer Sattel in den Zuständigkeitsbereich der ASFINAG und ihren vierspurigen Ausbau (1004 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Werner    M i e d l 
 
 
 
 

 10.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 649/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 6. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 - StVO 1960), geändert wird
(1005 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Klaus    W i t t a u e r 
 

 11.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 653/A(E) der Abgeordneten
Dr. Franz-Joseph Huainigg, Klaus Wittauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Zugänglichkeit des öffentlichen Verkehrs für ältere, behinderte und kleine Menschen (1006 d.B.)

 

Berichterstatterin: Abg. Christine    M a r e k 
 

 12.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 651/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung - Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) (1007 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Dipl.-Ing. Mag. Roderich    R e g l e r 
 

 13.)

Bericht des Verkehrsausschusses über den Antrag 650/A der Abgeordneten Klaus Wittauer, Werner Miedl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (1008 d.B.)

 

Berichterstatter: Abg. Klaus    W i t t a u e r 
 

 

Wien, 2005 07 07
 

Dr. Andreas    K h o l 

Präsident
 
 

Astrid    S t a d l e r 

Schriftführerin

Gabriele    B i n d e r 

Schriftführerin

 
                                                                                                                                                   ./.

 

 

 

 

A v i s o
 
 
 
            Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 1 bis 4,
7 bis 9 sowie 12 und 13 jeweils unter einem durchzuführen.

 
 
            In dieser Sitzung finden weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.
 
 

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            Nach Beendigung der 117. Sitzung wird eine weitere (118.) Sitzung des   N a t i o –
n a l r a t e s     stattfinden.
 
            In dieser Sitzung werden in der Geschäftsordnung vorgesehene Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.
 
 
 
Wien, 2005 07 07