Ich gehe – abweichend vom
ursprünglichen Vorhaben, weil der Herr Bundeskanzler ohnedies alles aufgezählt
hat, was richtig an Maßnahmen gesetzt wurde – jetzt mehr auf Ihre Rede
ein. Sie haben nämlich auch die wirklich berührende Geschichte der Schulabbrecher
angesprochen: kein Hauptschulabschluss, demotiviert, ein junger Mensch, der
eigentlich ins Arbeitsleben eingeführt werden sollte. Ich kann Ihnen das sehr
gut nachfühlen, ich kann Ihnen aber die Antwort sagen: Das gibt es (Abg. Mag. Wurm: Aber zu wenig!), denn das Nachholen eines
Hauptabschlusses oder überhaupt eines Schulabschlusses heißt „Job
for you(th)“. (Abg. Mag. Wurm: Aber viel zu wenig!) Das
haben Sie sicherlich schon gehört. Die Regierung hat also das, was Sie
aufgezählt haben, was man tun sollte, bereits umgesetzt. (Abg. Mag. Wurm: Einen Kurs
vom bfi ...!)
Ich darf Ihnen auch sagen, wenn Sie es
nicht wissen, Herr Professor: Die Wirtschaftskammern in verschiedenen
Bundesländern mit Unterstützung der Bundesregierung bieten auch Mediatoren oder
Tutoren an, um eben psychologische Betreuung zu bieten, um in solchen
Problemfällen zu helfen, nicht langzeitarbeitslos zu werden. Genau das tun wir
also. (Abg. Sburny: Warum stehen die Leute dann noch immer auf der Straße und
haben genau das nicht, was sie brauchen? – Irgendwas funktioniert da nicht
bei Ihrem ...!)
Sie haben auch gesagt, Herr Professor Van der Bellen: das „Päckchen vom Montag“. – Wissen Sie, wenn hier das „Päckchen vom Montag“ so genannt oder von „Mogelpackung“ oder „Sommershow“ oder was auch immer gesprochen wird, darf ich Ihnen sagen: Da wurden immerhin 250 Millionen € an fresh money losgelöst! Für diejenigen, die den Bezug zum Euro noch nicht ganz hergestellt haben: Das sind etwa 3,5 Milliarden Schilling in alter Währung. Und Sie sagen da: das „Päckchen“! – Das war das vierte „Päckchen“ zur Steuerreform, inklusive Konjunkturpakete 4 Milliarden €! – Also das ist ein ordentliches Paket, das diese Regierung geschnürt hat! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Aber es gibt nun so etwas wie einen sommerlichen Höhepunkt, und deshalb freue ich mich und halte es für gut, dass wir heute diskutieren. Ich frage mich zwar, ob wir heute einen wesentlicheren Beitrag leisten, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Arbeitsplätze zu schaffen (Abg. Dr. Matznetter: Sie wollen weiter nichts tun, Herr Vizekanzler?), als das zum Beispiel am Montag bei diesem „Päckchen“ und dieser „Mogelpackung“ und dieser „Sommershow“ getan wurde, als sich die Bundesregierung, die verantwortlichen Minister mit den Landeshauptmännern und Landeshauptfrauen zusammengesetzt haben – und zwar aller Couleurs, weil wir das sehr ernst nehmen und nicht parteipolitisch sehen – und dafür gesorgt haben, dass man koordiniert vorgeht, gemeinsam vorgeht, auch EU-Möglichkeiten ausnützt, optimal ausnützt, nichts versäumt vor dem siebenten Rahmenprogramm, das da in petto ist, und vor dem Auslaufen der Fördermöglichkeiten.
Sie haben dann gesagt, Professor Aiginger vom WIFO aus dessen Monatsbericht zitierend, man muss mehr in Sachen Innovation und Forschung tun. (Die Abgeordneten Dr. Fekter und Dr. Stummvoll: Tun wir! Tun wir!) – Die Regierung hat die Beträge in diesem Bereich verdoppelt! Wir stehen so gut da wie nie zuvor (Abg. Eder: Geh, hör auf!) – ob man es gerne hört oder nicht. Wir geben so viel aus wie nie zuvor: Die Forschungsquote, Sie wissen es, die für das Jahr 2005 angekündigt wird, liegt in Höhe von 2,38 Prozent des BIP. Wir sind auf dem richtigen Weg! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Cap – eine zum Einstimmen auffordernde Handbewegung andeutend –: Halleluja!)
Als Zweites: Ausbildung. – Es wird dort so viel eingesetzt wie nie zuvor! Auch wenn Sie nicht müde werden, Kollegin Gehrer zu kritisieren: Wir sind dort nicht nur mit Geld, sondern auch mit Ideeneinsatz so gut unterwegs wie nie zuvor! Und auch in der Wei-