Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 82

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

zirka 386 000 zu verzeichnen, also ein Plus von 61 500 beziehungsweise von 20 Pro­zent Arbeitssuchenden in Qualifizierung. Ihm Rahmen dieser Offensive wird dem Regelbudget des AMS für diesen Bereich von 711 Millionen € ein Plus von 30 Prozent draufgesetzt. Das ist eine Qualifizierungsoffensive, die sich vom Volumen und von der Sache mehr als nur sehen lassen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich verstehe deshalb nicht ganz, Herr Präsident Verzetnitsch, dass Sie in der „Presse­stunde“ des ORF am Sonntag gesagt haben, dass die Regierung hier auf halbem Wege stehen geblieben sei. – Ich darf Sie daran erinnern, dass es die SPÖ war und ist und dass es die AK und der ÖGB waren und sind, die eine Erhöhung der Qualifizie­rungsmittel um 60 Millionen € pro Jahr gefordert haben. Wir sagen nicht 60 Millionen €, sondern wir sagen 285 Millionen €. Das ist deutlich mehr, und wir sind nicht auf halbem Wege stehen geblieben, Herr Präsident! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Verzetnitsch.)

Es ist wichtig und gut, dass es hier eine Vier-Parteien-Einigung gibt, wenngleich manche Debattenbeiträge seitens der Opposition das nicht wirklich erwarten ließen. Aber Sie haben es gesagt, und im Ausschuss war es so, daher gehe ich davon aus.

Es ist wichtig, dass wir auf Bewährtem aufbauen. Wir haben wahrscheinlich das beste Instrumentarium Europas, unser AMS, implementiert, und wenn jetzt mehr Geld da ist, dann kann es mehr tun. Bisher wurden schon sehr erfolgreich 5 000 Personen – meist Frauen – in Pflege- und Gesundheitsberufe qualifiziert. Das sind direkte Jobchancen, die hier genützt werden können.

„Jobs for You(th)“ heißt das Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für junge Menschen bis 25, die alle möglichen Probleme haben bis hin zum fehlenden Haupt­schulabschluss. Das ist ein Programm, das sehr teuer ist – das füge ich hinzu –, das aber 65 Prozent der Programmabgänger einen Job ohne zusätzliche Förderung ver­schafft, und eine Erfolgsquote von 65 Prozent Erfolgsquote ist nicht schlecht. – Danke, liebes AMS! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass wir beim so genannten Blum-Bonus davon ausgegangen sind, dass es zirka 3 000 werden könnten, die diesen Blum-Bonus in Anspruch nehmen – Arbeitgeber und auch zusätzliche Lehrlinge –, und dass der Bundeskanzler heute darüber berichten kann, dass es bisher schon 5 000 Anträge gibt, das ist jedenfalls eine kleine Erfolgsgeschichte. Ich gehe einmal davon aus, dass ein guter Teil dieser Anträge auch tatsächlich in zusätzliche Lehrstellen umgesetzt werden kann. – Wir werden das evaluieren.

Besonders wichtig für mich sind nicht nur Qualifizierungsmaßnahmen für junge Men­schen, sondern auch für Frauen. Da geht es natürlich auch um Wiedereinsteigerinnen, die mit einer Wiedereingliederungsbeihilfe direkt in den Job vermittelt werden. Wer eine Wiedereingliederungsbeihilfe – ein bewährtes Instrument – bekommt, der oder die hat den Job sicher, weil sonst gäbe es Beihilfe plus Qualifizierungsmaßnahmen nicht, mit denen zum Beispiel von Buchhaltung bis hin auch zu technischen Facharbeiter-Inten­sivausbildungen alles angeboten wird. – Ich glaube, wir sind damit auf gutem Wege.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum Schluss ein Wort zum Thema Kombi-Lohn: Das ist ein Thema, das in Österreich von dieser Diktion her neu ist, das aber – Herbert Haupt hat schon indirekt darauf hingewiesen – in der Sache so neu nicht ist.

Erstens einmal lassen wir die Kirche im Dorf: Von den 286 Millionen € werden gerade einmal knapp 5 Prozent für diesen Bereich ausgegeben werden. Das ist also eine durchaus überschaubare Größenordnung. 4 000 Langzeitbeschäftigungslosen wollen


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite