Winterspiele nicht stattfinden. Herr
Gusenbauer, das wissen Sie, auch wenn Sie jetzt anders tun. (Abg. Dr. Gusenbauer:
Mit diesen Eurofightern?! Die sind eine Gefahr für die Sicherheit!)
Dann ist die Ihre nächste Kampagne
betreffend Typenentscheidung gekommen. Sie meinten, das sei nicht die richtige
Type. – Der Rechnungshof hat dann das Gegenteil bewiesen, nämlich dass
sehr wohl die Kosten-Nutzen-Rechnung in Ordnung ist, dass es eine unabhängige
Kommission gegeben hat, welche die Entscheidung für den Eurofighter als
bestes, als kostengünstigstes Fluggerät für Österreich getroffen hat. (Abg.
Mag. Kogler: So ein Unsinn! Niemals!)
Herr Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Kogler, würden Sie eine andere Vorsitzführung machen und nicht von den einzelnen Sitzungen mit den Sozialdemokraten davonlaufen, dann hätten Sie mehr Möglichkeit, den Herrn Bundesminister zu fragen, der Rede und Antwort gestanden ist, aber Sie sind nicht dabei gewesen. Sie sind weg gewesen und haben die Information, die zur Verfügung gestanden ist, nicht entsprechend wahrgenommen.
Jetzt kommt etwas Rührendes: Sie sind
mittlerweile schon für die Luftraumüberwachung. Sie sind mittlerweile durchaus
bereit, darüber zu reden, dass man nicht ohne Flugzeug auskommt. Aber jetzt
kritisieren Sie, dass wir vielleicht im Jahre 2007 diese Flugzeuge nicht
mehr erhalten. – Da gibt es kein Tranchenproblem. Die Wahrheit ist, dass
es ein exzellentes, zeitgerechtes, modernes, europäisches Fluggerät gibt, das
bestellt worden ist, und dann gibt es eine optimierte Software, die dann bei
der „zweiten Tranche“ – unter Anführungszeichen – mit dabei ist. (Abg.
Mag. Kogler: Lesen Sie den Vertrag vor!)
Wir bekommen zeitgerecht die Zulieferung
mit der entsprechenden Ausstattung während der jetzt genannten Tranche zwei.
Machen Sie sich keine Sorgen, wir bekommen die Flugzeuge, und die
Gegengeschäfte laufen. (Abg. Mag. Kogler: Die laufen Ihnen
davon!) Auch Herr Androsch von FACC bestätigt uns, dass er froh darüber ist
und jetzt ein neues Werk errichten will. Ihnen wird doch auch der Arbeitsplatz
ein Anliegen sein, so nehme ich an. (Abg. Dr. Gusenbauer: Das
sind die teuersten Arbeitsplätze in Österreich!)
Wie reden Sie eigentlich über den Erzeuger EADS! Wissen Sie überhaupt, über wen Sie da reden? Wissen Sie, wie viele bei EADS arbeiten? Wissen Sie, was dort produziert wird? Ist Ihnen das bewusst? Und Sie machen EADS bei jeder Gelegenheit schlecht, dass sie nicht in der Lage sind, zu liefern, kein ordentliches Gerät liefern und so weiter. Sind Ihnen die Arbeitsplätze egal, frage ich Sie! (Abg. Dr. Gusenbauer: Wo sind die Arbeitsplätze? In Österreich?) Das spielt für Sie offensichtlich keine Rolle. Der Linkspopulismus ist da offensichtlich Ihre Triebkraft – und sonst nichts! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Herr Bundesminister Platter, ich möchte Ihnen sehr herzlich dafür danken, dass Sie klargestellt haben, dass es eine lückenlose Luftraumüberwachung geben wird und dass für die österreichische Bevölkerung zu jeder Zeit, und zwar auf dem Lande und in der Luft, die Sicherheit gewährt werden kann und dass Sie aus diesem Vertrag nicht aussteigen werden, weil Sie wissen, dass wir damit das beste und kostengünstigste Gerät haben.
Meine Damen und Herren, dass wir selbstverständlich die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ablehnen, liegt wohl auf der Hand. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
15.40