regierung oder zum Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Zum Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Cap zur Begründung dieser Anfragebesprechung.
16.52
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Wir sind höchst unzufrieden mit der Beantwortung dieser Anfrage. (Abg. Mag. Kogler: Wir auch!) Sie wurde an den Finanzminister gerichtet. Es ging um die Einhaltung des Steuerrechts durch das Kunsthistorische Museum, und es werden da Dinge angesprochen, die man nicht einfach so durchgehen lassen kann.
Wenn die Grundphilosophie, die der Direktor des Kunsthistorischen Museums Seipel am 20. Mai 2005 öffentlich geäußert hat, Schule macht, dann können wir uns sämtliche Kontrolleinrichtungen sparen, dann können wir uns überhaupt eine ordentliche Gebarung, eine ordentliche Buchhaltung, eine ordentliche Führung von Einrichtungen der Republik – diese Einrichtung wird mit immerhin 20 Millionen € an Steuergeldern gefördert –, dann können wir uns all das sparen.
Seipel sagt – ich zitiere; es wundert mich, dass der überhaupt noch Direktor des Kunsthistorischen Museums ist (Beifall bei der SPÖ und den Grünen) –: Man kann nicht davon ausgehen, dass ein derart riesiger Wirtschaftsbetrieb wie das Kunsthistorische Museum wirklich 100-prozentig allen Anforderungen entspricht. Vielleicht gab es, wie in allen so großen Institutionen, Schlampereien, Nachlässigkeiten, aber das blieb im Rahmen des Normalen.
Was heißt „im Rahmen des Normalen“? Was meint dieser Direktor des Kunsthistorischen Museums eigentlich? – Ein kleiner Beleg da, vielleicht eine kleine Rechnung dort, die eine Unvereinbarkeit da, vielleicht auf das eine oder andere in der Steuererklärung vergessen – was auch immer, das ist doch „im Rahmen des Normalen“. Augenzwinkern als Prinzip in einer Einrichtung, in einem Betrieb, in einer Institution von Weltgeltung! Das Kunsthistorische Museum ist ja keine – und das sage ich nicht respektlos – Würstelbude, sondern es ist eines der ganz großen Museen weltweit, nicht nur in Europa.
Und dann sagt der Direktor seine Geisteshaltung ganz offen in der Öffentlichkeit, sagt, wie er das bisher geführt hat. Aber das verwundert nicht, wenn Frau Ministerin Gehrer sagt, man schulde Seipel Lob; am 23. Juni im „Kurier“. In der APA vom 7. Juli sagt sie: Es gibt im Kunsthistorischen Museum keine Misswirtschaft, keine Verschwendung.
Wenn sie permanent diesen Persilschein, den sie ausgestellt hat, ausstellt, frage ich mich im Endeffekt aber: Wieso kam es dann zu einer Betriebsprüfung? (Abg. Neudeck: Eine Betriebsprüfung ist ja nichts Schlechtes!) Wieso hat sie dann plötzlich gemeint, es solle ein Vier-Augen-Prinzip eingeführt werden? Es ist alles paletti, alles in Ordnung – Seipel sagt, das, was nicht in Ordnung ist, ist „im Rahmen des Normalen“ –, aber es wird plötzlich das Vier-Augen-Prinzip eingeführt, und das gleich für mehrere Museum; das kostet gleich um ein Eckhaus mehr. Auf diese Art und Weise versucht man sich über das drüberzuschummeln.
Da muss ich fragen: Wieso tritt dann ein Museumsdirektor, der nicht nur all das zu verantworten hat, sondern auch mit dieser Philosophie an die Sache herangeht, nicht zurück?
Ich zitiere zur Erinnerung noch einmal den Rechnungshofbericht, in dem es heißt: „Das Kunsthistorische Museum hielt die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung mehrfach nicht ein. Unterlagen wurden nur zögerlich und unvollständig vorgelegt bzw. fehlten. Ein Überblick über die Geschäftsvorfälle und die wirtschaftliche