Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 210

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nur mit Einzeltypisierungen möglich, welche Kosten in Höhe von 200 € verursacht ha­ben. Die Novelle bringt also einen Schritt in Richtung Kostenentlastung und Bürokratie­abbau und natürlich auch eine Zeitersparnis. Es wird ab sofort begonnen, eine Geneh­migungsdatenbank aufzubauen, und mit dem Aufbau dieser Datenbank wird es mit 1. Juli 2007 möglich sein, dieses Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Insgesamt, glaube ich, also eine durchaus sinnvolle Maßnahme. Es werden auch neue und gebrauchte Fahrzeuge von dieser Datenbank erfasst. Es können Generalimpor­teure direkt auf diese Datenbank zugreifen. Und natürlich ist es möglich, dass gerade selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Spezialmaschinen möglichst schnell und rasch in Österreich zum Einsatz gebracht werden. Der Import wird einfacher, schneller und günstiger. Es profitieren davon Produzenten, Kunden, Wirtschaft, und natürlich gibt es auch für die Behörden eine gewisse Entlastung.

Europa ist ein Wirtschaftsraum, meine Damen und Herren, und ich glaube, es ist daher auch notwendig, dass wir unter gleichen und fairen Rahmenbedingungen in diesem Wirtschaftsraum tätig und aktiv sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck.)

19.35


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Haubner. Wunschredezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.

 


19.35.50

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Staats­sekretäre! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, für diese Bundesregierung steht das Thema Sicherheit an oberster Stelle – sei es die Sicherheit der Arbeitsplätze, die Sicherheit des Wirtschaftsstandortes oder die Sicherheit jedes Einzelnen und jeder Einzelnen.

Dass Österreich in den letzten Jahren auch verkehrssicherer geworden ist, zeigen die Statistiken. Und um diesen konsequenten Weg der Erhöhung der Verkehrssicherheit weiterzugehen, beschließen wir heute mit der KFG-Novelle auch die Verwendung von Licht am Tag. Jeder Verkehrsunfall ist ein Verkehrsunfall zu viel, und es gilt, alles zu unternehmen, um durch gezielte Maßnahmen zu einer weiteren Reduktion zu kommen.

In vielen europäischen Ländern ist Licht am Tag bereits Realität geworden und trägt vor allem auf Schnellstraßen und Autobahnen zur erhöhten Sicherheit bei. In Öster­reich schaltet bereits heute die Hälfte der Autolenker freiwillig das Licht am Tag ein – das ist fast eine Verdoppelung der Werte in den letzten fünf Jahren. Ein noch höherer Wert von so genannten Lichtfahrern kann auf der Autobahn gemessen werden: Hier schalten immerhin bereits zwei Drittel das Licht am Tag ein. Eine ÖAMTC-Umfrage zeigt uns, dass 71 Prozent der befragten Autolenker für Licht am Tag sind. Das heißt, dass sich jeder Autofahrer an und für sich schon jetzt sicherer fühlt, wenn er mit Licht am Tag fährt.

„Lichtfahrer sind sichtbarer“, das war schon eine Kampagne vor mehr als 20 Jahren, und ich denke, dass wir jetzt das umgesetzt haben, was damals schon quasi von den Plakaten gelächelt hat – ein klarer Beweis dafür, dass es für viele einfach offensichtlich ist, dass Licht am Tag die eigene Sicherheit als Verkehrsteilnehmer erhöht, und dass sie sich spürbar besser fühlen, wenn sie sichtbar sind.

Die Einführung mit 15. November kann auch in der Übergangszeit das Bewusstsein der Autolenker im Hinblick auf die Vorteile von Licht am Tag noch sensibilisieren.

Die KFG-Novelle bringt uns mehr Sicherheit auf unseren Straßen und damit ein weite­res Signal für ein sicheres Österreich. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.37

 


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