Das Einzige, woran ich mich erinnern kann, was Sie an Bewusstseinskampagnen gemacht haben, war die Halbe/halbe-Kampagne der glücklosen damaligen Frauenministerin Konrad aus der Steiermark, die Sie dann auch möglichst schnell abgesetzt haben – anscheinend ist Ihnen diese 50:50-Regelung bei der Haushaltsführung auch ein bisschen zu weit gegangen. Insofern haben Sie auch gehofft, dass das ein gutes Instrument ist, also können Sie es jetzt nicht verdammen, dass seitens der Regierung auch Bewusstseinskampagnen gemacht werden, denn das ist ein gutes und mögliches Instrument, um hier eine Bewusstseinsänderung herbeizuführen.
Wenn Sie das Thema Kinderbetreuung
ansprechen, so wissen Sie selbst, dass Kinderbetreuung Ländersache ist, und
Sie haben ja einige Landeshauptleute, die, wenn sie wollten, auch einiges
verändern könnten. Hier könnte man verstärkt ansetzen und verstärkt fördern,
nur: Es liegt nun einmal die Zuständigkeit auf Seiten des Landes. Der Bund hat
hier eine Zusatzaufgabe, eine Fleißaufgabe gemacht, nämlich im Sozialministerium,
wo die Sozialministerin gesagt hat, es ist ihr ein großes Anliegen, dass
zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden. Es gibt für die Jahre
2005 und 2006 jeweils 700 000 €, mit denen zusätzliche
Kinderbetreuungsplätze – zusätzlich zu dem, was die Länder machen –
geschaffen werden können. Das heißt, bis Ende des Jahres 2005 gibt es
1 000 neue Kinderbetreuungsplätze auf Grund dieses Projektes, und das wird
es für 2006 auch geben. (Abg. Heinisch-Hosek: Nur für private Projekte!
Das wissen Sie genau!)
Nehmen Sie das halt auch in Anspruch und nehmen Sie zur Kenntnis, dass hier auf Seiten der Bundesregierung Fleißaufgaben gemacht werden, indem wir in Bereichen arbeiten, für die eigentlich die Länder zuständig wären, also Ihre Landeshauptleute. Nehmen Sie sich selbst bei der Nase, und kehren Sie vor der eigenen Tür! (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.34
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger. 8 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
16.34
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Zunächst kurz einige Anmerkungen zu dem, was bisher schon gesagt wurde, bevor ich dann meinen eigenen Beitrag bringe.
Wenn ich es recht gehört habe, Frau Bundesministerin, dann haben Sie gesagt, es wird als eine der Maßnahmen, die Sie setzen, einen Männer- und Frauenbericht – oder Frauen- und Männerbericht – für die letzten zehn Jahre geben. (Abg. Dr. Fekter: Mehrere! ...! Haben Sie nicht aufgepasst? – Der Kollege Öllinger hat nicht aufgepasst!) – Bitte können Sie einmal zuhören! Sie können ja nachher etwas sagen, wenn ich den Kommentar dazu gemacht habe.
Ich finde das sinnvoll. Aber bitte, Frau
Bundesministerin, könnten Sie wenigstens dann mit den Männern in Ihren beiden
Fraktionen reden? Die haben nämlich verlangt, dass es extra – zu diesem
Bericht, den Sie machen, in dem Männer und Frauen verglichen werden, noch
dazu – noch einen Männerbericht geben soll. Und das haben sie auch
durchgesetzt – wider besseres Wissen, dass es nämlich von Ihrem Ressort
einen Bericht gibt (Abg. Dr. Fekter: Wollen Sie Männer
diskriminieren?), in dem Frauen und Männer ohnehin für die zurückliegenden
zehn Jahre verglichen werden.
Da haben Sie sich nicht durchgesetzt – einmal mehr, Frau Bundesministerin! Was macht das für einen Sinn – und ich sage: Sie haben Recht mit diesem Bericht –, wenn dann ausgerechnet das Familienministerium sagt: Wir brauchen aber noch einen extra Männerbericht, denn eigentlich trauen wir erstens einmal dem nicht, was da an Ergeb-