Haben Sie es wirklich nicht verstanden, oder stellen Sie sich immer so ungeschickt an?), die über die BIG beziehungsweise über verschiedenste andere Vereine verkauft werden sollen (Abg. Neudeck: Eine GesmbH ist kein Verein!), was passiert mit den Kasernen, die verkauft werden sollen?
Herr Minister, Sie könnten das heute noch rechtzeitig richtig stellen. Im Ausschuss hieß es, das seien Dinge, die im Bereich der Republik bleiben – unveräußerliche Dinge. Was aber haben wir gestern in den Medien gehört? – Diese Kasernen werden verkauft, und zwar an Bestbieter. (Abg. Scheibner: Sie wollen doch selbst die Kasernen verkaufen!) Was ist wirklich die politische Absicht des Herrn Bundesministers? (Abg. Neudeck: Sollen sie es der „Sozialbau“ verkaufen – oder was haben Sie sich vorgestellt?) Was wird mit all dem geschehen? Es heißt auch in diesen Gesetzesvorlagen, dass es große Wertschöpfung für die Regionen geben werde. – Derzeit bemerke ich nichts davon, dass es nach Kasernenschließungen eine höhere Wertschöpfung in den betroffenen Gebieten gibt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Da klatschen nicht einmal die eigenen Leute!)
19.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Ellmauer. – Bitte.
19.22
Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Rada, die Bilanz der BIG seit der Gründung ist ein Erfolgserlebnis, und sie lässt sich sehen. Da kann man nichts wegdiskutieren.
Für 2005 wird für die BIG, ein Unternehmen,
das sich auf dem Markt behaupten muss, ein Gewinn von etwa
45 Millionen € erwartet. Seit 1999 wurden für Generalsanierungen und
Neubauten in Summe etwa 1,9 Milliarden € ausgegeben. Für 2006 ist ein
Rekordbetrag von 384 Millionen € für Investitionen vorgesehen. (Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Das hat uns eh schon wer vorgelesen!)
Bereits 45 Prozent der Gebäudeflächen
der BIG sind energetisch saniert. Dadurch konnte eine Energieeinsparung von
rund 20 Prozent oder ein CO2-Äquivalent von
16 500 Tonnen pro Jahr an Einsparung erzielt werden. In den nächsten
Jahren sollen es 46 000 Tonnen werden. (Abg. Schieder: Na die
müssen vorher schlecht gewesen sein!)
Die Änderung des Immobiliengesetzes
beinhaltet die Zusammenführung von BIG und BIG-Services
zur Optimierung der Organisationsstruktur
des Konzerns. BIG-Services bietet ein breites Spektrum an hochwertigen
Dienstleistungen im Bereich der Haus- und Liegenschaftsverwaltung sowie im
Baumanagement an. Sie trägt Verantwortung für die Menschen in den
betriebswirtschaftlichen Liegenschaften und fühlt sich den Eigentümern dieser
Gebäude verpflichtet. Die Verschmelzung von BIG und BIG-Services dient der
Straffung und Vereinfachung von Prozessen, die sich auf die Betreuung der
Bundesmieter positiv auswirken werden. Die daraus erzielten Synergieeffekte dienen
der weiteren Effizienzsteigerung.
Geschätzte
Kolleginnen und Kollegen! Für die Generalsanierung der Universitäten gibt es
zusätzlich 500 Millionen €. Dieses vor kurzem beschlossene
Sanierungspaket, dem die Rektorenkonferenz einstimmig zugestimmt hat,
ermöglicht die Umsetzung von 23 Projekten, großteils Generalsanierungen
sowie einige Zu- und Neubauten.