Berichten geführt, durch die Österreich weit über die Grenzen Österreichs als ein Beispiel dafür vor Augen geführt wurde, wie man Bildungspolitik nicht zu machen hat.
Ich denke weiters an die Einführung der Studiengebühren an den Hochschulen, bei der man wieder versucht hat, dort mit sozialen Barrieren zu arbeiten; an die Inaktivität der Frau Ministerin im Vorfeld der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, bevor dann der Europäische Gerichtshof entschieden hat, dass deutsche Medizinstudenten in Österreich auch studieren können, worüber man sich dann quasi gefreut und gesagt hat: Aha, jetzt können wir aber Zugangsbeschränkungen einführen, das ist eine gute Gelegenheit!, dann aber kalte Füße bekommen hat und jetzt plötzlich wieder vom Herkunftslandprinzip redet. – Das hat mit Regieren nichts zu tun! Das ist Ausdruck von Inkompetenz, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Diese Liste ließe sich fortsetzen: Zu wenig Geld für die Ausbildung, zu wenig Geld für die Hochschulen. Die Liste lässt sich fortsetzen mit den überfüllten Hörsälen, Chaos an den Universitäten et cetera. Da ist es auch keine Entschuldigung, wenn es hier eine schulpolitische Steinzeitfraktion in der ÖVP gibt, die da immer wieder gegensteuert und gegensteuert. Entscheidend ist: Was ist das Ergebnis? – Und daher ist es berechtigt, wenn der Titel dieser Dringlichen heute lautet: „Von der Bildungsmisere zum Kulturdesaster“, denn die Bildungsmisere ist in der Tat evident!
Aber lassen Sie mich jetzt zum Kulturbereich etwas sagen: Auch am heutigen Tag – ich bin ja mit den Punkten des heutigen Tages noch gar nicht fertig! – kann man, wenn man eine Tageszeitung, in diesem Fall den „Standard“, durchliest, darin lesen: Es wurde nicht nur die „Saliera“ gestohlen – nein, das war kein Einzelfall! –, sondern es gab auch ein gestohlenes Totenbuch! 1996 hat offensichtlich jemand die Parole vom „offenen Museum“ zu ernst genommen, ist in das Museum hineingegangen und hat dort an der Wand eine Hieroglyphenschrift, ein Totenbuch entwendet und ist wieder gegangen. – Kurzzeitig hat es geheißen, das Museum hat drei Monate für die Anzeige gebraucht.
Heute ist schnell eine Aussendung gemacht
worden, dass sie ohnehin gleich gebracht wurde. Als das Stück dann gefunden
respektive zurückgegeben wurde, musste man zuerst suchen, wo es überhaupt
verzeichnet ist, weil man mittlerweile vergessen hatte, dass man es überhaupt
jemals gehabt hatte. (Heiterkeit des Abg.
Eder.)
Das reiht sich „würdig“ ein in die Kritik des Rechnungshofes, der festgestellt hat, dass überhaupt 200 000 Kunstobjekte nicht inventarisiert sind! (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wer war denn 1996 Innenminister? Wer war 1996 Innenminister und zuständig?) – Meine Botschaft jetzt an die vielen hier, die im landwirtschaftlichen Bereich tätig sind, die mittelständische Unternehmer sind, die in Unternehmen tätig sind und die am Jahresende Inventur machen müssen (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wer war denn damals Innenminister, 1996?): Das schaue ich mir an, ob Sie sich das leisten können, dass Sie das halbe Lager in Ihrem Computer nicht finden! Das schaue ich mir an! Und wenn Sie in Ihrem Unternehmen so einen Mitarbeiter haben, der das nicht zustande bringt, dann sollte er eigentlich freigesetzt werden – oder ist das bei Ihnen gang und gäbe, dass es drunter und drüber geht? – Ja, vielleicht ist das eh so, denn anders kann ich mir die Loyalität gegenüber dieser Regierung und im Speziellen dieser Ministerin ohnehin nicht vorstellen.
Aber jedenfalls stellt sich damit die Frage: Was wurde noch gestohlen, von dem wir nichts wissen? Wo fehlt im Museum noch etwas? Wie viele von den 200 000 Kunstobjekten sind überhaupt schon inventarisiert?
Daher komme ich jetzt zum nächsten Punkt – ja, ja, das lohnt sich, das noch einmal aufzuarbeiten, weil Sie uns drei Jahre lang erklärt haben (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: