Fraktion mit je 10 Minuten, sodann ein weiteres Regierungsmitglied mit 8 Minuten, ferner je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten und schließlich je eine Wortmeldung pro Fraktion mit je 5 Minuten.
Vor Beginn der vorletzten Runde wird die allenfalls verbleibende Redezeit auf die vier Fraktionen in der Weise verteilt, dass noch alle Fraktionen gleichmäßig zu Wort kommen. Tatsächliche Berichtigungen gelangen erst nach Beendigung der Fernsehübertragung zum Aufruf. Es werden keine Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung vorgenommen.
Ich erteile nunmehr Herrn Abgeordnetem
Dr. Cap als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage das
Wort. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: The show must go
on!)
14.01
Abgeordneter
Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes
Haus! Auf unsere Initiative gibt es heute diese Sondersitzung – wobei man
sagen muss, es hätte natürlich auch andere Themen und Verantwortungsbereiche
dieser Regierung für eine Sondersitzung gegeben. Allein das Stichwort des
Visa-Skandals im Außenamt hätte schon gereicht, um hier ebenfalls eine
Sondersitzung zu beantragen, und viele andere Themen auch noch. (Abg. Amon:
Wegen dem Blecha hätten wir auch eine machen können!)
Heute ist ein schwarzer Tag für diese schwarz-blau-orange Regierung: Heute ist bekannt geworden, dass die Zahl der Arbeitslosen auf 380 379 angestiegen ist, inklusive der Schulungen. Das ist eine neue Rekordhöhe bei der Arbeitslosigkeit, und das müssen Sie auf Grund Ihrer Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, die man als Nichtpolitik bezeichnen kann, voll verantworten! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Heute ist aber auch der Tag, an dem der
Schlusspunkt gesetzt wird, der Schlusspunkt einer beschämenden Art und Weise,
in der man mit der Frage der Restitution, mit der Frage der Klimt-Bilder
umgegangen ist: ein Schlusspunkt in der Form, dass heute der Ministerrat
beschlossen hat, die Republik hat kein Geld, sie will dafür nicht
248 Millionen € auf den Tisch legen. (Ruf bei der ÖVP: Gut so!) Damit hat eine unsensible Vorgangsweise
in dieser Frage einen Höhepunkt und einen Abschluss gefunden. (Abg. Amon:
... BAWAG kaufen!)
Wir kommen aber am heutigen Tag noch zu einem dritten Punkt: Wenn wir im Teletext nachsehen – und das macht das Ganze erst so richtig rund –, dann lesen wir, dass sich die Initiatorengruppe rund um Zeilinger für die Errichtung einer Elite-Universität zurückgezogen hat, weil sie mit dem Standort Gugging nicht einverstanden war. – Drei Desaster allein an einem Tag, ablesbar im Teletext! Ein schwarzer Tag für diese schwarz-blau-orange Regierung!
Nun, der Titel der Dringlichen ist: „Von der Bildungsmisere zum Kulturdesaster“ (Ruf bei der ÖVP: Papier ist geduldig!), und dieser Titel ist berechtigt, wenn wir nämlich daran denken, was allein bildungspolitisch – und das werden Generationen von jungen Menschen in Österreich noch spüren! – diese Regierung, aber vor allem auch diese Ministerin zu verantworten haben! – Ich frage mich, wo der Herr Bundeskanzler ist, der doch immer an der Seite seiner geliebten Liesl weilen mag und heute plötzlich nicht da ist. Wieso ist er nicht zur Verteidigung angetreten? Versteckt er sich bei irgendeiner Ratssitzung – oder wo ist der Herr Bundeskanzler? – Aber vielleicht lässt sich das noch ändern.
Jedenfalls: Diese bildungspolitische Verantwortlichkeit hat ihren Höhepunkt in einer massiven Inaktivität gefunden und hat dann letztlich zu diesen verheerenden PISA-