direktor auf den Fotos immer signalisiert; der lächelt so wie jemand, der sagt: Mich kann man gar nicht absetzen, ich weiß viel zu viel! Es kann mich niemand absetzen! (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.) – So schaut das anscheinend aus, und mich wundert, dass Sie in Ihrem Trancezustand überhaupt noch dessen mächtig sind, da kollektiv zu lachen. Aber Ihnen wird das Lachen noch vergehen!
Wie wurde dieser Museumsdirektor überhaupt bestellt? Hat es eine Ausschreibung gegeben? Ist er irgendeiner Qualifikationsprüfung unterzogen worden? – Nein, gar nichts! „Die Wiederbestellung des Geschäftsführers erfolgte ohne öffentliche Ausschreibung“, merkt der Rechnungshof an, „und ohne Befassung des Kuratoriums“, sondern auf Zuruf – wie es halt obrigkeitsstaatlich so üblich ist, Frau Ministerin: „Möge er das Museum weiterführen!“ – Das war’s dann. Das ist faktisch Gesetz gewesen, eigentlich schon ein Dekret: „Möge er das Museum weiterführen!“
Die ursprüngliche Bestellung war ja auch nicht problemlos, da hat es ja auch Artikel gegeben, dass er da in Ägypten bei Ausgrabungen ... – Ich will das gar nicht wiederholen. Das können Sie im „profil“ nachlesen, was da alles an Vorwürfen zu lesen war.
Jetzt sage ich Ihnen etwas, da unter Ihnen doch einige hier sitzen, die so stolz darauf sind, mit der Wirtschaftskompetenz unterwegs zu sein, die vielleicht in der Handelskammer oder in der Industriellenvereinigung tätig sind, die selber Unternehmungen haben. Ich frage Sie: Wenn Sie in Ihrem Unternehmensbereich eine Revision haben, eine interne Revision, und es kommt heraus, dass für Dienstreisen keine Reiserechnungen vorhanden sind, dass der Verantwortliche Repräsentationskosten nach Lust und Laune verursacht, dass er mit wem auch immer, wenn er gerade Hunger hat, wenn ihm nach irgendetwas ist, dann eben die verschiedenen teuren Lokale abklappert und dann nicht einmal belegen kann, mit wem – was machen Sie mit dem? Klopfen Sie dem auf die Schulter und sagen: Nein, jetzt geh einmal zum Dungl und nimm ein bissl ab, und dann tu normal weiter!, oder was machen Sie mit dem eigentlich dann? Diese Frage richte ich an die Wirtschaftskompetenz-Gruppe hier im Hohen Haus: Was geschieht mit dem?
Oder: Wenn zum Beispiel einer aus Ihren Betrieben Lust hat, einem anderen um 6 000 € eine Geburtstagsparty zu schmeißen? – Da sagt er: Jetzt lade ich mir den Morak ein, denn der braucht jetzt Kontakt zu Wirtschaftstreibern und Museumsbesuchern! – Die kommen immer automatisch hin, wenn er, Seipel, diese Einladungen ausspricht. Meine Frage ist: Hat er die Kosten dieser Geburtstagsfeier bis heute jemals zurückgezahlt? (Abg. Dr. Fekter: ... Geburtstagsfeier vom Häupl?) Wobei mich interessieren würde, was eigentlich die Anmietung des Saales dort noch kostet, denn diese ist ja bei diesen 6 000 € in Wahrheit gar nicht dabei.
Oder: Herr Präsident Khol, Sie haben hier einen Shop im Haus. Was ist, wenn Sie draufkommen: Da sind um 180 000 € Gegenstände einfach futsch, verschenkt, verschwunden, nicht da? – Der Rechnungshof hat das in Bezug auf den dortigen Shop vorgeworfen. – Was würden Sie da sagen? Sagen Sie denen: Na ja, haben sie es halt verteilt! Wir sind ein offenes Parlament (Heiterkeit bei der SPÖ), wir wollen da keine sozialen Schranken! Wir verschenken die Tische jetzt an die Passanten. Das ist ja kein Problem! – Machen Sie das wirklich, Herr Präsident Khol? Ich glaube es nicht! Sie haben das noch nicht angedeutet. – Im Kunsthistorischen Museum hingegen ist das üblich. Vielleicht ist das bei Ihnen irgendwo auch üblich, sonst würden Sie es ja nicht tolerieren.
Personalaufwendungen: nicht eruierbar. Nebentätigkeit des Museumsdirektors, Nebenbeschäftigungen: konnten nicht vorgelegt werden, waren aber Realität; sind nie durchs Kuratorium gegangen. – Das Kuratorium muss überhaupt ein nettes Gremium sein. Ich glaube, die kommen nur alle Schaltjahre vorbei, denn anders gibt es das ja gar nicht.