Frau Bundesministerin Gehrer, das war kein Interesse an den Bildern, das war kein Interesse an der Restitution: Da ist es zugegangen wie in einem Basar! Ein Feilschen um die Bilder wie in einem Basar war das!
Jetzt, Frau Bundesministerin, stehen Sie vor einem Scherbenhaufen und haben der Republik Österreich schweren moralischen, kulturellen und finanziellen Schaden zugefügt! Das zeugt von nicht besonders ausgeprägtem Verantwortungsbewusstsein! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Wenn Sie von der ÖVP nervös werden, so verstehe ich das ja (Abg. Amon: Peinlich!), denn Frau Ministerin Gehrer bezeichnen Sie als Ihre „tragende Säule“ – und diese zerbröselt jetzt vor Ihren Augen! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.)
Das ist nicht nur meine Meinung, meine
Damen und Herren, sondern das ist auch die Meinung in den internationalen
Medien, wo von einer „kaltschnäuzigen Ablehnung“ durch die österreichische
Bildungsministerin gesprochen wird. (Abg. Lentsch: Wo steht das?)
Zur Museumspolitik. Frau Bundesministerin Gehrer, Ihre gesamte Museumspolitik ist von kulturpolitischem Versagen geprägt. Die Museen wurden in die Autonomie entlassen. Und seither fühlen Sie sich, Frau Bundesministerin, für diese nicht mehr zuständig. Jeder tut, was er will – und einige scheinen nicht zu wissen, was sie tun.
Ich erinnere nur daran: Die Albertina schickt Dürers „Hasen“ auf Weltreise, und das unerlaubterweise. Was ist Ihre Konsequenz? – Null!
Die Schiele-Bilder werden unerlaubterweise gebleicht, sogar zerschnitten. Was ist Ihre Konsequenz? – Null!
Der Rechnungshof hat das Kunsthistorische Museum unter die Lupe genommen und gründlich zerzaust. Was tun Sie? – Nichts! Ihre Konsequenzen sind nicht vorhanden.
Direktor Seipel outet sich als Monarchist. Was ist Ihre Konsequenz? – Null! (Abg. Mag. Molterer: Das darf nicht wahr sein!)
Aber es gibt auch sonst keine Reaktionen. Fast scheint es, obwohl die Regierungsbank heute so voll besetzt ist, als ob die Kulturverantwortlichen in dieser Regierung, vom Herrn Bundeskanzler abwärts, auf Tauchstation gegangen sind. (Zwischenruf des Abg. Murauer.)
Und es wundert mich schon, Frau Ministerin, wenn Sie sagen, das mit den ethischen Museumsrichtlinien sei Ihnen egal, das stimme so alles nicht. (Abg. Mag. Donnerbauer: Das hat sie nicht gesagt!) – Es ist ganz klar in diesen Richtlinien festgehalten: Es gibt ein Verbot des Handelns mit Kulturgütern, solange man in diesem Bereich der Museen arbeitet.
Das ist ganz einfach: Direktor Seipel betreibt mit der Privatperson Seipel einen Handel, das zahlt sich für ihn aus, auch wenn er jetzt mit diesen Grabbeigaben nicht handelt. Aber wer weiß, vielleicht in Zukunft. (Abg. Amon: Sagen Sie das ohne Immunität noch einmal!)
Frau Ministerin! Gestern wurde bekannt, dass es noch einen Diebstahl gegeben hat, nicht nur jenen der „Saliera“. (Abg. Neudeck: Ich habe nicht gewusst, wie lange zehn Minuten sind!) Da frage ich mich: Wie können Sie überhaupt noch von besten Standards sprechen? Eigentlich geht der Raub der „Saliera“ letztendlich auf Ihr Konto, weil Sie den Rechnungshofbericht und dessen Warnungen nicht ernst genommen und sich vor der Verantwortung gedrückt haben. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)