Die Kluft zwischen dem, was Sie sagen, und
dem, was ist, ist wahrlich sehr groß! (Abg. Amon: Gut, dass das bei
der SPÖ nicht passiert!)
Frau Ministerin, Direktor Seipel hat das Kunsthistorische Museum keineswegs wachgeküsst: Es war in keinem Dornröschenschlaf; bereits sein Vorgänger hatte das Museum offener gemacht und Modernisierungen eingeleitet. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Direktor Seipel hat hauptsächlich an seiner Machterweiterung, an einer Ausweitung seiner Machtfülle gearbeitet, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Amon: Wer war das? Sie wissen nicht einmal, wer das war!)
Weiters dieses
wirklich unwürdige Schauspiel rund um die Restitution der Klimt-Bilder: Die
Entscheidung ist gefallen; die Bilder gehen auf Reisen. Es ist das der
Schlusspunkt einer Kette von Versäumnissen und Peinlichkeiten, meine Damen und
Herren von den Koalitionsparteien! (Abg. Neudeck: Kaufen Sie sie!)
Geblieben ist jedoch Ihr Hochmut! (Abg. Neudeck: Also bitte!) So schreiben Sie laut APA, dass der Ministerrat beschlossen habe, die Bilder, darunter die so genannte „Goldene Adele“, zur Restitution „freizugeben“. – Freizugeben! – Und daher stünden die Bilder den Erben ab sofort zur Verfügung. – Zitatende.
Welcher Eindruck
entsteht denn da wieder? – Doch der, es handle sich hiebei um einen
Gnadenakt! Das kann doch nicht sein! (Abg. Neudeck: Sollen wir sie
noch geschenkmäßig verpacken?)
In diesem
Bereich, Frau Bundesministerin Gehrer, ist die Liste Ihrer Versäumnisse und
Fehler sehr, sehr lang, und Ihr kurzsichtiges Denken ist in ein absehbares
Desaster gemündet! Diesen Vorwurf kann und will ich Ihnen nicht ersparen. (Zwischenruf
des Abg. Murauer. – Abg. Amon: Sehr seicht!) Es ist Ihre
Verantwortung, Frau Bundesministerin, wie mit der Restitution umgegangen wird!
(Abg. Amon: Unerträglich ist das!)
Dass die Bilder an die rechtmäßigen Besitzer zurückzugeben sind, stand immer außer Diskussion, kritisch zu beleuchten sind aber Ihre Entscheidungen und Ihr Verhalten in der Causa Bloch-Bauer in den vergangenen sieben Jahren. Sie, Frau Bundesministerin, haben jegliche Sensibilität in diesem Verfahren vermissen lassen – und Sie haben die eigentlichen Eigentümer zu Bittstellern degradiert!
Sie, Frau Bundesministerin, haben keine außergerichtliche Entscheidung zugelassen, eine solche aber auch nicht aktiv angestrebt! Das wäre ja auch eine Möglichkeit gewesen. Sie haben sich keine anderen Rechtsmeinungen eingeholt und auch keine Vorbereitungen für den Tag nach der Entscheidung getroffen.
Sie, Frau Bundesministerin, haben wiederum auf Zeit und Verzögerungstaktik gesetzt, obwohl das nachweislich nicht funktioniert hat! Aber wahrscheinlich hatten Sie ja nie ein wirkliches Interesse an den Bildern – so, wie Sie sich aus der Kulturpolitik ja schon längst verabschiedet haben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Sie, Frau Ministerin, haben dann von den Menschen, denen samt ihren Familien unsagbares Leid zugefügt wurde, sogar verlangt, Österreich einen Rabatt zu geben und die Bilder günstiger, zu so genannten Museumspreisen, zu verkaufen! – Ich frage mich, Frau Ministerin: Wie kommen Sie überhaupt auf so eine Idee?! Und: Warum sollten die Erben das tun, wo Sie doch Gesprächsverweigerung betrieben haben, wo Sie deren Briefe nicht beantwortet haben, auch wenn Sie jetzt etwas anderes sagen? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Wünschen Sie sich, dass es teurer wird? Sie freuen sich ja darüber!)