die von allen
akzeptiert wird. (Abg. Reheis: So etwas Seichtes! – Abg.
Dr. Gusenbauer: Unwürdiges Verhalten! – Abg. Schieder:
Das ist keine Beantwortung!)
Meine Damen und Herren, zusammenfassend: Es ist mir ein großes Anliegen, dass diese wichtigen Fragen für unser Land, die wichtigen Fragen einer ehrlichen Restitution (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Gibt es eine unehrliche Restitution auch?), die wichtigen Fragen einer großen Sensibilität über Geschehnisse in unserer Vergangenheit mit dem nötigen Ernst und der nötigen Ehrfurcht behandelt werden. (Abg. Öllinger: „Wahrlich, ich sage euch ...!“ – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)
Ich meine, dass diese Fragen nicht ins Lächerliche gezogen werden dürfen; ich halte sie für ernste Fragen! Ich halte auch das Bemühen dieser Bundesregierung für einen ganz wichtigen Schritt: eben mit dem Entschädigungsfonds, mit dem Zwangsarbeiterfonds, mit dem Restitutionsgesetz. Wir machen wichtige Schritte zu mehr Versöhnung, zu einer besseren Aufarbeitung der Geschichte. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Jetzt wird es wirklich peinlich!)
Was die Bundesmuseen in unserem Lande betrifft: Bitte gehen Sie mit offenen Augen und offenem Herzen hin (Abg. Dr. Gusenbauer: Die müssen Sie mit offenen Händen ...!), und Sie werden sehen: Unsere Bundesmuseen sind in aller Welt anerkannt und sind die besten Museen weit und breit. (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Bravorufe bei der ÖVP. – Abg. Dr. Cap: Wann treten Sie zurück?)
14.42
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Mag. Muttonen.10 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.42
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Meine Damen und Herren hier im Hohen Haus! Das war jetzt mehr oder weniger eine nachmittägliche Geschichtenerzählerei, denn mit der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage hatte das nichts zu tun! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Abg. Dr. Gusenbauer: Das war peinlich! Diesem Haus unwürdig! – Abg. Neudeck: Gegen Ihren „ZiB 3“-Auftritt war das ein Highlight! – Abg. Mag. Molterer – auf die Reihen der SPÖ weisend –: Die Cap-Rede!)
Sie, Frau Bundesministerin Gehrer, haben sich sehr erfolgreich vor der Beantwortung unserer Fragen gedrückt und versucht, hier eine heile österreichische Kultur- und Bildungswelt heraufzubeschwören – mit dem Succus aus Ihren Ausführungen: Es ist eh alles in Ordnung! Es ist eh alles bestens! Es ist eh alles unter Kontrolle! – Man könnte Ihren pathetischen Ausführungen ja fast glauben, Frau Bundesministerin, wäre die Realität nicht eine ganz andere.
Frau Ministerin Gehrer, Sie sind ganz offensichtlich nicht bereit, Ihre Verantwortung wirklich wahrzunehmen, und daraus kann man ja nur einen Schluss ziehen und darin eine Möglichkeit sehen: Treten Sie zurück, Frau Bundesministerin! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Frau Ministerin, Sie behaupten immer noch, dass die Sicherheitsstandards im Kunsthistorischen Museum auf international höchstem Niveau waren beziehungsweise sind. – Das ist ja fast schon lachhaft! Da frage ich mich, was heißt denn das: Heißt das Ihrer Meinung nach, dass ein nicht-internationaler Standard offene Türen und Fenster bedeuten würde? Oder heißt das, wenn Sie sagen, dass nach dem Diebstahl zig Millionen in die Sicherheit investiert worden seien, dass es vor dem Diebstahl mit der Sicherheit doch nicht so gut ausgesehen hat? – Das wäre eigentlich die Erklärung dafür, meine Damen und Herren.