können doch stolz auf dieses österreichische Modell sein, bei dem letztlich die Sozialpartner Verantwortung für Löhne und Gehälter zeigen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, da von den Sozialdemokraten – in vielen Bereichen absolut zu Recht – immer wieder auf das Beispiel von Finnland und Schweden hingewiesen wird: Schauen wir uns doch einmal ganz genau an, wo die Schweden und die Finnen, die Sie von der SPÖ immer wieder als Vorbild preisen, besser sind als Österreich! (Abg. Dr. Puswald: Wo ist Österreich besser?)
Ja, die Schweden und Finnen sind besser in der Forschung; diesbezüglich liegen sie noch höher als Österreich, obwohl wir uns mit Riesenschritten einer Forschungsquote von 2,5 Prozent nähern. Die Finnen sind da schon über 4 Prozent; die Schweden über 3 Prozent. Super! – Und wir werden uns anstrengen, das auch zustande zu bringen.
Ja, die Finnen und die Schweden sind besser
im Budget. Sie machen nämlich das, was von Ihnen von der SPÖ jetzt ständig
kritisiert wird, nämlich solide Staatsfinanzen. Wir in Österreich sind da auch
sehr gut unterwegs, aber nicht ganz so gut wie die Finnen und die Schweden. (Zwischenrufe
bei der SPÖ.)
Welches Modell sollen wir uns also zum Vorbild nehmen? Aber wo sind die Finnen und die Schweden nicht ganz so gut? – Beispielsweise sind sie nicht ganz so gut in Bezug auf die Kaufkraft. Was die Kaufkraft anlangt, liegt Österreich – pro Jahr und pro Kopf – um 500 € über jener der Schweden und um 1 600 € über jener der Finnen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Österreich ist besser, was die Exporte betrifft: Wir haben eine Exportquote von 41 Prozent – die Schweden und die Finnen jeweils von 28 Prozent. Wir haben unsere Exporte um 50 Prozent gesteigert, und zwar in der Zeit, in der diese Bundesregierung im Amt ist, nämlich seit dem Jahre 2000. Das ist eine gewaltige Erfolgsleistung! – In diesem Zusammenhang: danke allen Exportbetrieben! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Nehmen Sie auch das wohl wichtigste
Thema – das uns ja heute hier beschäftigt –, nämlich die
Arbeitsmarktsituation her: Österreich hat eine Arbeitslosenrate von
5,2 Prozent, die Schweden 6,3 Prozent und die Finnen
8,4 Prozent. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Was die
Jugendarbeitslosigkeit anlangt: Österreich 10 Prozent, Schweden
16 Prozent, Finnland 20 Prozent. (Neuerliche Zwischenrufe bei der
SPÖ.)
Ich sage das deswegen, damit man auch ein bisschen zu schätzen weiß, was alles in Österreich geschieht. Bei uns werden täglich 100 Arbeitsplätze neu geschaffen: von den Klein- und Mittelbetrieben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Ich erwarte, dass man vor allem den Klein- und Mittelbetrieben ein Dankeschön dafür sagt, dass sie diese „Jobmaschine“ immer wieder für uns anwerfen. Dass wir ihnen dabei entsprechende Entlastung geben, das ist doch wohl selbstverständlich.
Was die Zahl der Unternehmensgründungen betrifft, ist es auch ganz interessant, den Unterschied zu sehen: Im Jahre 1999 gab es in Österreich 22 000 Unternehmensgründungen, Jungunternehmer also – und heute liegen wir diesbezüglich bei 32 Prozent; eine Steigerung also um 44 Prozent! Das heißt, das ist schon eine gewaltige Sache, etwas, was gut gelaufen ist.
Wenn Sie von der SPÖ vorbringen, dass wir in der Sozialpolitik, in der Armutsbekämpfung nicht gut genug seien, dann nenne ich Ihnen auch dazu einige wenige Zahlen, wobei ich gleich dazusagen möchte, dass ich selbstverständlich Ihre Meinung teile, dass eine Steigerung der Kaufkraft sowie die Armutsbekämpfung ganz wichtig sind. Diesbezüglich halten wir aber jeden Vergleich aus, das sage ich gleich dazu.