Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / Seite 141

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begrüße Ihre Aussage, dass Sie für ein Exzellenz-Institut in Niederösterreich sind. Ich gratuliere, dass Sie genauso wie Ihr Kollege Broukal zu dieser Erkenntnis gekommen sind. Viel wichtiger aber wäre noch, wenn Sie auch den Weitblick, den Sie zuerst gefordert haben, hätten, damit Sie sagen könnten: Bitte so schnell wie möglich dieses Exzellenz-Institut umzusetzen! Das gerade auch im Hinblick darauf, dass erst letzte Woche EU-Kommissionspräsident Barroso das Europäische Technologieinstitut vor­gestellt hat, das ja aus einem Netzwerk von Exzellenz-Zentren entstehen soll. Da ist jegliche Verzögerungstaktik, die Sie jetzt an den Tag legen wollen, absolut fehl am Platz. Es ist höchste Zeit, dass wir in Österreich ein Exzellenz-Zentrum aufbauen, dass bei uns ein Spitzenforschungszentrum zur Verfügung steht, dass wir europaweit mit im Spitzenfeld der Forschung liegen. (Abg. Heinisch-Hosek: Speed kills!)

Frau Kollegin Sburny, Sie werden, denke ich mir, nicht sehr erfreut sein, wenn Sie von den Regierungsparteien immer wieder hören müssen, dass sich Österreich in der Forschung auf einem sehr guten Weg befindet, dass wir im Spitzenfeld liegen. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Sburny – ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Aber das ist ein Witz!) Frau Kollegin Sburny! Wir sind eines der wenigen Länder in der ganzen EU, die überhaupt die Möglichkeit haben, das Lissabon-Ziel zu erreichen, und wir haben eine sehr, sehr gute Entwicklung. (Abg. Sburny – noch immer ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Sie kennen das, und Sie wissen, dass das ein Witz ist!)

Sie wollen die Zahlen oft nicht hören, denn die Zahlen sind wirkliche Fakten, und damit tun Sie sich natürlich schwer. Sie tun sich wirklich schwer damit (Abg. Sburny: Das ist eine Zumutung!), wenn Sie hören, dass unsere Forschungsquote von 1,88 Prozent im Jahr 1999 auf 2,35 Prozent gestiegen ist! Das hören Sie nicht gern, das ist mir schon klar, weil das sehr positiv ist. Es wird auch in Zukunft noch sehr viel investiert werden, um das Forschungsland Österreich noch besser zu finanzieren. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Dieser Forschungserfolg begründet sich nicht nur auf den finanziellen Mitteln, sondern ich möchte auch noch insbesondere die steuerlichen Anreize erwähnen, die vor allem Klein- und Mittelbetrieben zur Verfügung stehen, sowie eine Strukturreform, durch die endlich einmal die Forschungsförderungen geballt wurden, sodass es für jeden, der eine Forschungsförderung haben will, einfacher ist, an diese heranzukommen.

Eines ist klar, und das haben Sie oft bemängelt, daher wundert es mich, dass Sie das jetzt wieder nicht wollen: Die Grundlagenforschung in Österreich weist nach wie vor ein Defizit aus. Daher soll jetzt genau hier ein Spitzenforschungsinstitut eingerichtet werden, um diesem Defizit entgegenzutreten. Es ist wirklich wichtig, dass wir die Mög­lichkeit haben, dieses Exzellenz-Institut so schnell als möglich einzurichten und aufzubauen, den Forschern Arbeitsbedingungen zu bieten, dass sie wirklich unter besten Bedingungen forschen können, und dafür zu sorgen, dass die Forscher in Österreich bleiben beziehungsweise nach dem Sammeln internationaler Erfahrungen wieder nach Österreich zurückkommen.

Folgendes ist mir ganz wichtig zu erwähnen: In den Rahmenbedingungen rund um dieses Exzellenz-Institut ist verankert, dass ein Schwerpunkt darauf gelegt worden ist, dass es zu einer Vernetzung mit allen Exzellenz-Zentren in Österreich kommt – mit den Universitäten, aber auch mit außeruniversitären Institutionen –, denn ein Exzellenz-Institut kann nur dann auch wirklich erfolgreich agieren, wenn es an die Universitäten in Österreich, aber auch an die Universitäten in Europa angebunden wird.

Eines ist wirklich schade, wir haben das in der Debatte ja immer wieder gehört, nämlich dass die Standortfrage dieses ganze Projekt so madig macht. Frau Kollegin Heinisch-Hosek hat gemeint, wir sollen Namen von Wissenschaftern nennen, die sich positiv zu


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