sicht nach schwarzer Spielereien mit
höchstem Geldeinsatz aufgegeben und nicht darauf geachtet, dass wir gemeinsam
mit allen konsensual versuchen, die Einrichtung eines
Spitzenforschungsinstitutes hier in Niederösterreich oder wo auch immer zu etablieren.
(Abg. Rädler: Wo? Wo?)
Selbstverständlich sind wir als sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker für eine derartige Einrichtung. Ja, das ist eine riesengroße Chance. Aber was sollen wir bitte mit einer Elite-Uni ohne Elite? (Rufe bei der ÖVP: Aber hallo!) Das hat Kollegin Sburny gerade gesagt. Diese Elite hat sich nämlich von Ihnen verabschiedet. Nennen Sie mir bitte einen Wittgenstein-Preisträger, der sich für dieses Projekt in dieser Form noch ausspricht! Ich möchte gerne Namen hören.
Herr Landeshauptmann Pröll hat gesagt, Zeilinger habe die Türe zugemacht. – Ich frage Sie: Wer hat ihn denn rausgeschmissen? (Rufe bei der ÖVP: Niemand! Er ist selber gegangen!) Wer hat ihn denn rausgeschmissen mit Worten, die eines Landeshauptmannes von Niederösterreich wirklich nicht würdig sein sollten? Das war mehr als enttäuschend!
Der Landeshauptmann von Niederösterreich agiert ähnlich abenteuerlich in vielen anderen Bereichen. Erwähnt seien zum Beispiel seine Aussagen zum Fahrplan für die Elite-Uni. Im April stehen die Bagger vor der Tür, und im September werden die ersten Büros funktionstüchtig sein, so Pröll. Das ist zum Beispiel vergleichbar damit: Landeshauptmann Pröll verspricht der Bevölkerung eine Brücke, die Bevölkerung sagt: Aber wir haben ja gar keinen Bach!, worauf der Landeshauptmann sagt: Den kriegt ihr auch noch! – Genauso hat er in der Frage Elite-Uni agiert, und das ist fahrlässig. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Frau Bundesministerin! Wenn Sie vom Herrn
Landeshauptmann schon einen Standort-Vorschlag mit viel Geld, das er da in die
Hand nimmt, erhalten, dann frage ich Sie: Haben Sie ihm im Gegenzug zwei, drei,
vier Namen von Wissenschaftern oder Wissenschafterinnen nennen können, die
auch bereit wären, in dieser Spitzenforschungseinrichtung tätig zu sein? Ich
habe von Ihnen noch keinen einzigen Namen gehört. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Pröll macht gerne Spatenstiche, meine sehr geehrten Damen und Herren! Er ist ein Spatenstich-Experte, das wissen wir, ich war sogar schon bei einigen dabei – aber oft kommt nachher nichts mehr. Das Fernsehen ist immer dabei, aber dann passiert nichts mehr. Daher bin ich mir gar nicht sicher, ob diese Universität in Maria Gugging auch tatsächlich errichtet wird, weil das von den Forschern und Forscherinnen in dieser Form heute ohnehin niemand will.
Daher sage ich Ihnen zum Abschluss Folgendes, meine sehr geehrten Damen und Herren: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen ausdrücklich eine Spitzenforschungseinrichtung in Niederösterreich, ja – und das wurde auch in der Aktuellen Stunde im Landtag von uns thematisiert –, aber bitte mit Fingerspitzengefühl und nicht mit dem Polithammer, so wie es Landeshauptmann Pröll gemacht hat. Wir wollen alle einbinden und fordern daher ein Zurück an den Start. Wir wollen ein gemeinsames Konzept und endlich zu einer sachbezogenen Arbeit zurückkehren. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
16.32
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.
16.32
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Heinisch-Hosek, ich