den Grünen: Gott sei Dank! Mehrere!) Und da haben die Grünen einen Startvorteil: Sie können sich mit mehreren Regierungsmitgliedern beschäftigen, ich jedoch kann mich bei Ihnen nur mit einem Regierungsmitglied beschäftigen, und zwar mit Ihrem Regierungsmitglied in Oberösterreich. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das ist das Parlament! Wir kontrollieren die Regierung! Wenn Sie den oberösterreichischen Landesrat ...!)
Weil Sie sich hier vorhin so alteriert haben über die Information, die erteilt wird: Es gibt da zwei Unterschiede zwischen uns und Oberösterreich, und ich darf das anhand eines Neujahrsinserates – das hat ja Kollegen Öllinger besonders erregt – hier aufzeigen.
Der erste Unterschied zu diesem Inserat, das übertitelt
ist mit den Worten: „Ein Jahr erfolgreiche Arbeit für
Oberösterreich!“ ist, das bei uns „Ober...“ fehlt. Das
Zweite, was bei uns fehlt, ist das Bild des Bundeskanzlers, während auf
diesem Inserat (eine Kopie des Inserates
in die Höhe haltend) Anschober groß zu sehen ist.
Also bei den Grünen ist die wichtigste Information das Bild des Landesrates – und dann kommt lange nichts.
Ich sage Ihnen jetzt, wie bei Ihnen Information aussieht, wenn die Grünen Regierungsverantwortung haben.
Nummer eins: Neujahrsinserat; Hauptinformation ist das Bild. (Abg. Dr. Rasinger: Bitte, zeig das noch einmal!) Ich zeige das noch mehrere Male.
Oder: Wo ist die Information, wenn mitgeteilt wird: „Ich lade Sie ein, Ihre Ideen und Vorschläge einzubringen ...“?
Die wichtigste Botschaft dabei: das Bild des Landesrates. (Der Redner zeigt eine Kopie des
erwähnten Inserates.)
Oder, eine ganz neue Botschaft: „Klima schützen! Arbeitsplätze sichern!“
Die wichtigste Botschaft dieser Information (eine Kopie des Inserates in die Höhe
haltend) ist wieder das Foto des Landesrates.
Oder: Der Landesrat ist für gesunde Lebensmittel. (Der Redner zeigt eine Kopie des erwähnten Inserates.) – Ja, das sind wir auch.
Wichtigste Botschaft: das Foto des Landesrates.
Oder (eine Kopie des Inserates in die Höhe haltend): „Essen ohne Gentechnik!“ – Der Minister hat es heute deutlich gesagt: Da treffen wir uns!
Die wichtigste Botschaft: Foto des Landesrates. (Rufe bei der ÖVP: Rechnungshof!)
Oder – das sind nur die letzten Inserate, bei
zehn höre ich auf, ich will niemanden langweilen –:
„Ökostrom für Oberösterreich.“ Wo ist hier (eine Kopie des Inserates in die Höhe
haltend) der Inhalt? (Zwischenruf des
Abg. Dr. Rasinger.)
Wichtigste Botschaft: Foto des Landesrates. – Kollege Rasinger, jetzt kennst du das Foto hoffentlich schon. (Heiterkeit bei der ÖVP.)
Nächste inhaltliche Botschaft (eine Kopie des Inserates vorzeigend): „Ökobonus
für Forschung im Umweltbereich.“ – Der Rest sind
bildliche Darstellungen. Das ist überhaupt nur ein Bilderbuch. (Rufe bei der ÖVP: Rechnungshof!)
So geht es weiter (eine Kopie des Inserates vorzeigend): „Kaufen Sie Klimaschutz.“
Wichtigste Botschaft: Foto des Landesrates. (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.)