onsabgeordneten gestellt wird, kommen dann die „Jubel-Fragen“, die „Hölzlwerfer“ aus den Regierungsfraktionen – gerade, dass Sie nicht fragen: Wie war heute das Frühstück, Herr Bundeskanzler, war das Gebäck mürb? – Das war die Spitze der kritischen Fragen, die sie gerade noch zusammengebracht haben.
Jetzt kommt der „Regierungs-Schauspieler“ zu Wort. Jetzt sitzt der Bundeskanzler nicht hier. Jetzt, wo es um die Debatte geht, wird der Staatssekretär Morak vorgeschickt. Darauf sei schon einmal hingewiesen.
Jetzt sage ich Ihnen noch etwas: Am 9. Februar 2000 – Sie können das in Qualitätsbüchern nachlesen (ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen – Abg. Mag. Molterer: Eigenwerbung!) – sagte der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung:
„Maßnahmen werden größtenteils durch Einsparungen erfolgen, und wir fangen bei uns selbst an.“
Und jetzt wird es interessant – das ist ganz wichtig für Sie, daher „Öhrli“ aufmachen! –:
„Wir werden unsere Kosten bei den Ermessensausgaben der Öffentlichkeitsarbeit, der Repräsentation deutlich senken ... Aber ich sage auch sehr klar: Der Steuerzahler darf nie mehr belastet werden.“
Doch genau das Gegenteil haben Sie gemacht. Genau das Gegenteil! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Weit über eine Milliarde Schilling haben Sie verpulvert in den einzelnen Ministerien für Inserate, für Beraterverträge, für Repräsentationsaufgaben. Die Hubraumgrenze bei Dienstautos wurde beseitigt. All das haben Sie gemacht, und die Geldbeträge, die Sie hier verpulvert haben, gehen in unendliche Millionenhöhen. (Zwischenrufe und Heiterkeit bei der ÖVP. – Ruf bei den Freiheitlichen: Seien Sie sachlich!)
Sie finden das lustig? – Okay. Wir werden
schauen, ob Sie dann, wenn wir diese Information an Ihre Wählerinnen
und Wähler in Ihrem Wahlkreis weitergeben, bei den
Wahlkreisveranstaltungen auch noch etwas zu lachen haben werden, wenn dort die
wirklichen Probleme, die Beschäftigungslage in Ihrem Wahlkreis, die
Standortfrage von Unternehmungen, die Förderungen im Agrarbereich, die Pensionskürzungen
oder was auch immer das sein mag, zur Sprache kommen! (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsident
Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Ihre Linie, die Sie da vertreten haben, war, zu sagen: Das haben wir alles gemacht! Wir haben den SteuerzahlerInnen in die Geldtaschen gegriffen. Es haben die Reallöhne stagniert, und es gibt eine Zweiklassenmedizin. Das haben wir alles zu verantworten. Aber bei uns haben wir nicht gespart, für uns haben wir das Geld rausgeschmissen, weil wir der Meinung waren, je schlechter die Politik ist, desto mehr müssen wir werben und inserieren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Da muss in Wien die Politik sehr schlecht sein! Warum schmeißt Wien so viel Geld raus?) – Ja, ja, ja, ist schon gut so.
Jetzt zu den berühmten Olympia-Inseraten.
Ich sehe ja Folgendes ein: dass man gratuliert. – Keine Frage. Warum nicht? Es war ja eine tolle Erfolgsbilanz der österreichischen Sportler. Keine Frage. (Beifall bei der SPÖ sowie demonstrativer Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Das möchte ich auch an dieser Stelle hier machen.
Aber die Kulturform des Gratulierens kann man unterschiedlich bewerten. Ich habe mir die Szene angeschaut „Benni Raich und der Bundeskanzler“. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Benni Raich gibt als normal erzogener Mensch die Hand, der Bundeskanzler nimmt sie, zieht ihn zu sich, und es folgt ein Schmatz auf die linke Wange und ein Schmatz auf die rechte Wange. – Erich Honecker schau’ runter! Dieses Abbusseln von Sportlern