Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 140. Sitzung / Seite 178

Es ist mir nicht ganz klar geworden, auch nicht aus dem Rechnungshofbericht, wohin diese 10 Millionen € bei einem Einmannbetrieb verschwunden sind. – Also das ist doch einigermaßen sonderbar.

Und die letzte Kritik ist, dass es zu einer Kapitalherabsetzung im Jahr 2001 gekommen ist. Das ist in die Verantwortung der Ministerin Forstinger gefallen und war eine gesetz­lich nicht gedeckte Herabsetzung. Man gewinnt den Eindruck, dass hier wie in einer Privatkasse herumgewirtschaftet wird, mal wird Stammkapital abgezogen, mal wird es wieder aufgedeckelt oder auch nicht. In diesem Fall wurde nicht aufgedeckelt.

Was schon sehr gut gelungen ist, ist eben, das „Gorbach-Phänomen“ auch in diesen ausgelagerten Kapitalgesellschaften fortzusetzen. Auch dort ist nämlich gleich ein Ge­schäftsführer zu Amt und Würden gekommen, der vorher der Sekretär oder ein Refe­rent bei Minister Gorbach war.

Da gibt es offensichtlich ganz viele Positionen zu bekleiden. Das ist auch schon früher aufgefallen, auch bei der ÖBB-Holding, dass man hier sehr viele Geschäftsführerpos­ten zu vergeben hat und dass das offensichtlich sehr lukrativ ist. Ich muss Ihnen jetzt aber aus der Sicht der unmittelbaren Kundin der ÖBB sagen, dass sich das auf die Qualität nicht unbedingt positiv ausgewirkt hat. Ich fahre sehr heftig und sehr leiden­schaftlich mit dem Zug, 40 000 Kilometer ungefähr im Jahr, und habe jetzt bei der letzten Fahrt am Freitag Nachmittag wieder festgestellt: Der Zug ist voll besetzt, viele junge Leute sitzen auf dem Boden oder im Paketwagen.

Man fragt direkt bei der Direktion nach, wie es das gibt. Die alle wissen doch, dass Freitag Nachmittag immer Studenten und Studentinnen, Schüler und Schülerinnen mit dem Zug fahren, und die Auskunft ist: Wir können im Moment keine neuen Waggons ankaufen. Das kann man fast nicht glauben, wenn man das hört. (Abg. Wattaul: Haben die keine Gewerkschaft?)

Da wird sozusagen die junge Kundschaft, da werden die, die in Zukunft die ÖBB be­nutzen können sollten, so nachhaltig verprellt, dass sie wahrscheinlich nichts anderes im Kopf haben, als den Führerschein zu machen, um in Hinkunft nie mehr davon abhängig zu sein, dass sie die Fahrt von Wien nach Salzburg auf dem Boden sitzend, aber bezahlend verbringen müssen. (Abg. Wattaul: Ein Wahnsinn!) Ja, das ist sehr schlecht. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Wattaul: Und die sozialdemokra­tische Gewerkschaft macht nichts!)

18.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordne­ter Böhm. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

18.06.20

Abgeordneter Franz Xaver Böhm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehr­ter Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Bei den ÖBB fand in den letzten Monaten eine wunderbare Geldvermehrung statt. ÖBB-Vorstandssprecher Martin Huber verkündete, dass die Bundesbahnen in ihrer neuen Struktur heuer mit 10 Millionen € ein positives Ergebnis vor Steuern erzielen werden. Im kommenden Jahr soll es noch besser werden, so der Wunsch des Vorstandssprechers.

Der alte ÖBB-Konzern fuhr im Vorjahr ein Minus von 3,5 Millionen € ein. Im letzten September hat es freilich aus Aufsichtsratskreisen noch geheißen, dass die ÖBB nach dem Umbau mit Rückgängen im Güter- und Personenverkehr zu kämpfen hätten. Da­mals wurde ein Verlust von 8 Millionen € für 2005 prognostiziert. Der ÖBB-Vorstand begründete das plötzliche Wachstum mit Produktivitätssteigerungen und mit dem Ab­bau von 2 500 Mitarbeitern.