Wenn wir diesen Betrieben das Arbeiten, das Unternehmen erleichtern, dann lebt die Hoffnung. Nochmals: Es ist das ein erreichbares Ziel! Nehmen Sie nur Österreich, eines der Länder, das da ja immer als Vorbild, als Vorzeigeland genannt wird, genauso wie Dänemark, Finnland oder Schweden. Österreich gehört zu diesen drei, vier EU-Vorzeigeländern.
In Österreich werden wir heuer voraussichtlich ein Beschäftigungswachstum von 1,3 Prozent haben. Also: 1 Prozent Beschäftigungswachstum für alle ist erreichbar, eben mit Maßnahmen, die wir in Österreich längst umgesetzt haben. Und viele Themen, die wir uns vorgenommen haben, finden sich ja jetzt im europäischen Arbeitsprogramm. So sollen zum Beispiel 85 Prozent aller 22-Jährigen eine allgemeine höhere Bildung abgeschlossen haben. Jeder junge Europäer soll bis Ende 2007 entweder einen Arbeitsplatz, eine Lehrstelle oder eine Weiterbildungsmöglichkeit angeboten bekommen – bis Ende 2010 sogar innerhalb von vier Monaten.
Weiteres Ziel: Reduzierung der Zahl der Schulabbrecher auf
10 Prozent. Das ist meiner Meinung nach überhaupt einer der wichtigsten
Punkte, dass wir die jungen Menschen in dieser Wachstum- und
Beschäftigungsstrategie nicht vergessen, sondern ihnen – im
Gegenteil – alle Chancen der Welt ermöglichen! (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
Im Bereich Forschung also ganz konkrete Unterstützung, eben durch das – obwohl anfangs sehr umstritten – Europäische Institut für Technologie. Dazu hat es ja eigentlich genau die gleiche Diskussion wie in Österreich gegeben: Die europäischen Universitäten haben sich gefürchtet, dass ihnen Geld weggenommen wird, das Max-Planck-Institut beispielsweise oder auch andere Institutionen haben die Sorge geäußert, dass Parallelbürokratien entstehen würden, und so weiter. – Wir haben ein Ja zum EIT, zum Europäischen Institut für Technologie, erreicht, aber: Da darf es keine Mega-Bürokratie geben, sondern das hat ein schlankes und schlagkräftiges Netzwerk zu sein.
Und wir werden heute mit dem Beschluss zum österreichischen IST, dem Institute of Science and Technology, goldrichtig liegen, denn damit haben wir den Anschluss an diese europäische Strategie geschafft, etwas, was wir ja immer vorgehabt haben, wie Sie ja wissen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ganz konkret ist auch das gemeinsame Ziel: 3 Prozent für Forschung. Das war weit, weit entfernt – wir liegen jetzt bei 2 Prozent. Zum ersten Mal ist es uns gelungen – wiederum ein Dankeschön vor allem an dich, Herr Vizekanzler, und an die Bildungsministerin –, dass wir in einem Annex festgeschrieben haben, was jedes einzelne Land leisten muss, um dieses gemeinsame Ziel – pro Jahr Steigerung des Forschungszuwachses – zu erreichen.
Wir haben uns daneben noch vorgenommen, den Mittelstand besonders ins Zentrum zu rücken. Wir wollen geringere Gebühren, vereinfachte Berichtspflichten in der Statistik, ein wichtiges und zugleich ärgerliches Thema für alle Klein- und Mittelbetriebe, umsetzen. Wir haben den Auftrag an die Kommission erteilt, dass sie berechenbare und quantifizierbare Richtlinien vorlegt, wie man die Verwaltungskosten für kleine Betriebe senken kann. Das haben die Niederländer exzellent vorexerziert, und wir werden uns überlegen, ob wir nicht dieses Modell, das jetzt auch die Kommission prüft, auf Österreich übertragen wollen.
Wir wollen es einem Jungunternehmer ermöglichen, innerhalb einer Woche einen Betrieb gründen zu können; wir wollen eine zentrale Anlaufstelle, einen One-Stop-Shop bis 2007 schaffen. Die Kommission hat nach längerem Widerstand sogar zugestimmt, die Höhe der so genannten De-minimis-Regel, unterhalb der keine