Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 142. Sitzung / Seite 211

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haben sich im Endeffekt sehr wohl für den Standort Gugging ausgesprochen. Ihr Vorsitzender Gusenbauer hat da das Ruder schnell herumgedreht, denn wahr­schein­lich, wie bereits gesagt, hat man in der SPÖ Angst vor dem, was in einem Wahlkampf passieren könnte: dass sich die SPÖ Wissenschaftsfeindlichkeit vorwerfen lassen muss – oder dass es vielleicht in Niederösterreich andere Probleme mit der eigenen Partei gibt.

Ich weiß ja nicht, was im Endeffekt zu diesem Umdenken in der SPÖ geführt hat; Sie wissen das sicherlich viel besser. Jedenfalls hat das dazu geführt, dass die SPÖ zu diesem Standort zuerst nein, dann ja gesagt hat, zuerst zick, dann zack, alles tot, um dann zu sagen, es lebe das Institute of Science and Technology – Austria. (Abg. Dr. Sonnberger: Sehr flexibel!) – Ja, „Flexibilität“ kann man das auch nennen. Es ist also geradezu spannend, wie man einen solchen Meinungsumschwung innerhalb kürzester Zeit herbeiführt beziehungsweise sich erst so und dann so verhält. Insofern ist es mir auch wichtig, das noch einmal zum Thema FWF aufzuzeigen und hier einiges klarzustellen.

Wissen Sie, das ist eben die unterschiedliche Art, Politik zu betreiben: Sie von der SPÖ rennen hinaus und schreien: Wir wollen, das muss sein, und zwar muss das jetzt so sein! – Und wenn es gut ausgeht, dann sagen Sie, dass das von Ihnen ist. Mag so sein, ist halt Ihre Art, vielleicht schön für Sie, nur: Wichtiger ist der Erfolg für die Wissenschaft, für die Grundlagenforschung! Und den haben nicht Sie von der SPÖ erreicht! Es ist mir sehr wichtig, das hier deutlich zu sagen.

Dieser Erfolg wurde in dieser Regierung vor allem durch das BZÖ erreicht, weil wir schon auf Grund der Empfehlung des Rates für Forschung und Technologie­ent­wicklung – diese Empfehlung kennen Sie – das Budget für den FWF erhöht haben.

Auf Grund dieser Empfehlung sind wir tätig geworden und sind in Verhandlungen mit dem Finanzminister eingetreten, damit es eben zu einer Aufstockung dieses Fonds kommt, denn wir allein können so etwas auch nicht erreichen. Jedenfalls ist es schön, dass uns das für die Grundlagenforschung in Österreich gelungen ist.

Klarzustellen ist da auch gegenüber den Grünen, dass es hier um eine Aufstockung für das Budget 2006 geht – und das soll auch die Messlatte für die Budgets der folgenden Jahre sein. Wir gehen sehr wohl davon aus, dass es da noch zu einer weiteren Aufstockung kommt. Auch wir werden uns das genau anschauen, denn sonst wird es nicht möglich sein, diese Art der Grundlagenforschung zu machen, von der wir jetzt alle hier sprechen. (Abg. Krainer: Im Internet können Sie das nachschauen!)

Meiner Überzeugung nach ist das in diesem Sinne sehr wohl geklärt, und es ist für uns auch geklärt, dass wir nicht im letzten Moment auf einen fahrenden Zug aufspringen, weil wir wissen, dass unser „großer Vorsitzender“ seine Meinung geändert hat – wie das bei Ihnen von der SPÖ der Fall ist –, sondern bei uns ist es so, dass wir uns von vornherein für eine gute Sache ausgesprochen und gesagt haben: Für uns ist es wichtig, innerhalb der Regierung diese Änderung herbeizuführen – und das haben wir auch getan.

Wir freuen uns jedenfalls, dass das letztendlich auf die Zustimmung aller gestoßen ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Was ich auch für wichtig halte, ist diese Anregung bezüglich Männer und Frauen: Vielleicht wird es uns möglich sein, bei jenen Personen, die von der Bundesregierung bestellt werden, schon etwas darauf zu achten, wenn die hohen Wissenschafter selbst Probleme haben, international anerkannte und gute Wissenschafterinnen zu finden, die man dann ins Kuratorium hinein nominieren wird. Diese sieben Mitglieder werden von


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