Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 142. Sitzung / Seite 210

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

an vorletzter Stelle im OECD-Bereich steht, was die Forscherinnen betrifft, könnte uns auch das vielleicht zumindest zu denken geben. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

19.19


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann.

 


19.19.09

Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Frau Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Zuerst möchte ich mich schon ein bisschen mit der SPÖ befassen (Abg. Broukal: Das muss ja sein! Das hätte mir gefehlt!), auch wenn es sehr lobenswert ist, dass Sie sich heute und in den letzten Tagen dazu entschlossen haben, hier zuzustimmen. Es freut uns, dass offenbar die internationalen Argumente für Sie doch schlagend genug waren.

Ich finde es einfach unheimlich interessant – und das sollte man auch protokollarisch festhalten –, wie Sie sich in dieser Frage verhalten haben. Kollege Niederwieser hat letztes Mal auch schon gesagt, jetzt weiß er, wer dann schuld daran ist, nämlich die Opposition, wenn das ganze Projekt nichts wird. Ich habe Ihnen damals, bei der letzten Diskussion, schon vorgeworfen, dass Sie durch dieses Vernadern, durch das Schlechtmachen dieses Projekts unter Umständen auch zu einem Scheitern desselben beitragen könnten und zum Schlechtmachen des Rufes unseres Exzellenz-Instituts international. Insofern bin ich froh, dass Sie sich jetzt hier eines Besseren haben belehren lassen.

Ich zähle Ihnen aber jetzt trotzdem noch einmal Ihre Pressemeldungen allein ab Februar 2006 zu diesem Thema auf.

2. Februar 2006: „Broukal: SPÖ gegen Elite-Uni in Gugging.“

6. Februar 2006: „Elite-Uni: SP will bei Wahlsieg neuen Standort.“

Dazu muss ich jetzt ein bisschen weiter zitieren: „Die SPÖ will nach ... der Nationalratswahl ... einen neuen Standort für die Elite-Uni suchen.“ Für ihn, Broukal, „ist der Standort Gugging ,tot‘.“ – So Broukals Worte bezüglich Elite-Uni Gugging am 6. Februar 2006.

Dann geht es weiter: Am 19. Februar – und das ist spannend, was da am 19. Februar geschieht – schrieb Kollege Broukal: Projekt Elite-Uni „schon jetzt ein Rohrkrepierer“. (Abg. Broukal: Das Wort „Rohrkrepierer“ habe ich noch nie verwendet!) – Doch, ist in Anführungsstrichen!

Das Spannende an dieser APA-Meldung ist, dass am gleichen Tag, nämlich auch am 19. Februar 2006, und zwar in der gleichen APA-Meldung, steht: „Die SPÖ Nieder­österreich begrüße den Standort für die Elite-Uni ...“.

Das ist schon sehr spannend: Der eine Teil, auf der SP-Bundesseite, sagt nein – der andere Teil der Partei jedoch sagt, und zwar am gleichen Tag, ja! Das hat wahr­scheinlich dazu geführt – offensichtlich ist die SPÖ Niederösterreich doch wichtiger, ja Niederösterreich generell wichtiger, als sich das der eine oder andere in Wien gedacht hat –, dass nach einer Nachdenkpause von drei Wochen für Gusenbauer dann diese große Geschichte sozusagen im „Kurier“ kam. Gusenbauer dem „Kurier“ vom 7. März 2006 gegenüber – ich zitiere –: „Gugging ist nicht das Problem.“ Gusenbauer hat doch damit Sie, Herr Kollege Broukal – wie so oft –, desavouiert, da er eben im Endeffekt gesagt hat: „Gugging ist nicht das Problem.“ (Zwischenruf des Abg. Broukal.)

Das, was Sie vorher gesagt haben, Herr Kollege Broukal, dass dieser Standort „tot“ sei, dass das ein „Rohrkrepierer“ sei, ist halt doch nicht so, sondern Sie von der SPÖ


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite