zegowina, wo Einzelne aus kroatischen Familien kommen, haben die Möglichkeit, die EU ohne Visum zu bereisen.
Jetzt stellen Sie sich einmal vor, Sie sind jung, Sie machen gerade die Matura oder Sie sind Lehrling und wollen mit einer Gruppe von Freunden und Freundinnen einmal diese EU besuchen, um zu erfahren, was sich dort abspielt, wie die jungen Leute dort leben, was so Besonderes an dieser Europäischen Union ist, dass alle sagen, man muss alles tun, damit man beitreten kann, und dann heißt es: Nein, du bist in einem anderen Land geboren – stellen Sie sich vor, das wäre bei uns so: du bist in der Türkei geboren, du bist in der Schweiz geboren oder du bist in Südafrika geboren –, du brauchst leider ein Visum für die Staaten der EU, und das kostet so viel, mehr als deine Eltern in einem Monat verdienen. Leider, eure Gruppe kann diese Reise nicht gemeinsam unternehmen. Ihr müsst zu Hause bleiben, ihr könnt euch das nicht leisten.
Wissen Sie, was das für so junge Leute heißt, die noch dazu keine Perspektiven haben, wirtschaftlich etwas zu machen, einen Beruf zu haben, der ihnen Spaß macht, eine Ausbildung, die ihnen Spaß macht, wenn sie auch nicht reisen dürfen, gerade in einem Alter, wo man einfach auf alles neugierig ist und alles kennen lernen will? Viele von ihnen folgen vielleicht jenen, die in Richtung Extremismus, in Richtung Nationalismus gehen, und das ist gefährlich – für diese Menschen selbst, für dieses Land, aber natürlich auch für Österreich und für die Europäische Union.
Ich habe schon Frau Außenministerin Plassnik gesagt –
sie hat mir allerdings nie eine Antwort darauf gegeben –: Es wäre doch
eine gute Initiative, jetzt im Rahmen der EU-Präsidentschaft Österreichs zu sagen: Jedes EU-Land lädt im Sommer
hundert junge Leute aus einem Land Südosteuropas ein, die sollen mit Interrail
fahren oder auf einem anderen Wege kommen, damit sie dieses EU-Europa endlich
kennen lernen, damit sie wissen, wovon wir ihnen und auch die Eliten in diesen
Staaten vorschwärmen!
Warum gibt es so
eine Initiative nicht? Warum gibt es das nicht? Das ist etwas, was ich mir von
Ihnen wünschen würde, Frau Ministerin, nämlich dass dieser Raum der Freiheit
und der Sicherheit und des Rechts auch für die jungen Menschen in den südosteuropäischen
Staaten spürbar wird. Es ist zu wenig, dass sie es nur auf dem Papier stehen
sehen können. (Beifall bei den Grünen.)
Gleichzeitig müsste es aber auch in die Richtung gehen, tatsächlich für diese Länder Visafreiheit einzuführen, denn schließlich und endlich durften sie bis vor 15 Jahren reisen, und jetzt auf einmal dürfen es nur einige und nur die, die es sich leisten können.
Ein anderer Punkt, der den Raum der Sicherheit und der
Freiheit, dieses schöne Bild einschränkt: Was passiert in Österreich mit
Menschen, die Leute aus Nicht-EU-Staaten geheiratet haben und die letztes Jahr
die Aufenthaltsbewilligung beantragt haben? Das diesbezügliche Gesetz wurde
geändert, und jetzt werden sie abgeschoben. Vor kurzem ist ein solcher Fall
auch durch die Medien gegangen: Eine Chinesin, die mit einem Österreicher
verheiratet ist, musste dieses Land verlassen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie war illegal hier!)
Frau Kollegin
Partik-Pablé, was Sie mit Ihrem Fremdenrecht machen, das ist, dass Sie
unterstellen, dass alle Ehen mit Menschen, die nicht aus dem EU-Raum stammen,
so genannte Scheinehen sind. (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Wieso? – Abg. Neudeck: Das hat sie
nicht gesagt!) Das ist rassistisch! (Beifall
bei den Grünen. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Wieso ist das
rassistisch?)
Weil Sie das unterstellen, denn in Ihrem Gesetz ist das so vorgesehen! Diese Menschen müssen zuerst einmal beweisen, dass sie einander lieben, damit sie hier leben können. Das ist Rassismus! Sie unterstellen, dass dann, wenn jemand mit österreichi-