es auch, deswegen lacht er so. Er weiß ganz genau, woher dieser Komet gekommen ist.
Das ist in Wirklichkeit etwas, das es seit Jahren und Jahrzehnten nicht mehr geben sollte, und zwar eine rote Misswirtschaft, die ihre Blüten getrieben hat. Deswegen ist ganz klar: Diese Bundesregierung bekennt sich zu diesem Rettungspaket. Diese Bundesregierung – die gesamte, nicht nur der Bundeskanzler und der Finanzminister –, die gesamte Bundesregierung bekennt sich dazu, die BAWAG zu retten. Da gehören alle dazu, das ist wichtig! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Aber wir bekennen uns nicht zur Rettung des Systems, meine geschätzten Damen und Herren. Wir können nur nein sagen zu dieser roten Misswirtschaft. Wir können nur nein sagen dazu, dass hoch bezahlte Geldvernichter weiterhin in Amt und Würden bleiben. Wir können nur nein sagen dazu, dass wir eine Bank auf Kosten des Systems sanieren. Das kann es nicht sein! Da wird man handeln müssen, und das System wird sich verändern müssen. Dass Bedarf besteht, das wurde bereits von verschiedenen Seiten bestätigt.
Ich denke nur an die gestrige interessante Diskussion in „Offen gesagt“ – das wurde heute schon zitiert –, als Herr Professor Leser – wirklich nicht jemand, der im Verdacht steht, uns nahe zu stehen, sondern eigentlich ein ideologisch links außen Stehender, eine eurer leuchtenden, schimmernden Figuren vergangenen Glanzes – ganz klar sagte, die SPÖ sei nicht in der Lage zu wirtschaften.
Und das ist kein Einzelfall. In der SPÖ hat diese Misswirtschaft System. In Wirklichkeit ist das ein System. Deshalb werden wir uns dieses Themas auch annehmen müssen. Wir werden, wie Kollege Scheibner ganz richtig gesagt hat, nicht die BAWAG zum Wahlkampfthema machen, nicht die BAWAG wird es sein, mit der man sich beschäftigen muss, aber mit dem System wird man sich beschäftigen müssen, mit dem ÖGB wird man sich beschäftigen müssen, mit der SPÖ, mit den Verflechtungen, die mehr oder weniger offenkundig waren.
Meine geschätzten Damen und Herren, viele von Ihnen sitzen weit länger hier im Hohen Haus als ich. Viele von Ihnen kennen die Zeiten einer SPÖ-Regierung, viele von Ihnen haben auch die Geldvernichtung mitgemacht. 2 000 Milliarden € wurden unter SPÖ-Verantwortung vernichtet! Das ist gar nicht so witzig – weil da einige lachen. Ich muss ehrlich sagen, ich verstehe das Gelächter nicht. Eigentlich ist es bedrückend, dass man so viel Geld vernichtet. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Und Arbeitsplätze!) – Und viele Arbeitsplätze! Hunderttausende Arbeitsplätze sind das.
Oder: die Verstaatlichtenpolitik. Sie haben über 60 000 Menschen in die Wüste geschickt, über 60 000 Menschen haben unter Ihrer Federführung ihren Arbeitsplatz verloren.
Oder: die „Konsum“-Pleite. Das wurde heute schon zitiert; ein wichtiger Bereich. Wiederum gingen Tausende Arbeitsplätze verloren, wurden Milliarden an Geld vernichtet.
Oder – aus der jüngeren Geschichte –: die Bank
Burgenland. (Zwischenruf der Abg. Mag. Muttonen.) –
Frau Kollegin Muttonen, das sind Dinge, mit denen man sich beschäftigen muss.
Dieser rote Faden des Vernichtens zieht sich ja bei der SPÖ durch Jahrzehnte. (Abg.
Mag. Kogler: Kärntner Hypo!)
Ich denke nur an die ARBÖ-Krise. Wieder sind 600 Mitarbeiter in Gefahr, wieder wird der Proporz aufrechterhalten. Kollege Schober, Landtagsabgeordneter der SPÖ in Kärnten, bekommt dicke Jobs, viele andere auch, aber es wird nicht daran gedacht zu sanieren.