Neuerdings ist der SPÖ auch die Arbeitsplatzsituation in
Österreich ziemlich egal. (Ruf bei der ÖVP: Völlig egal!) – Völlig
egal. Fatale Folgen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze hätte ein
Eurofighter-Ausstieg. Fatale Folgen! (Abg. Mag. Kogler: Reden
Sie nicht so einen Unsinn!)
Führen Sie sich das zu Gemüte! Das steht heute im „WirtschaftsBlatt“ (die Rednerin hält ein Exemplar in die Höhe): „Die Wirtschaft bangt um Mega-Aufträge“.
Herr Kollege Darabos, ich denke doch, dass Sie als Zentralsekretär die Medien studieren. Fatale Folgen hat die SPÖ produziert, selber verschuldet, bei der BAWAG, fatale Folgen beim ÖGB, fatale Folgen beim ARBÖ. – Wir werden verhindern, dass in dieser Causa fatale Folgen entstehen! Es wird keinen Ausstieg geben. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Für mich als eine aus der Wirtschaft Kommende ist es
erfreulich, dass es relativ rasch gelungen ist, die Gegengeschäfte nicht nur
sehr transparent und vor allem ... (Abg. Mag. Kogler: Was?
Welche? – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Wer lesen kann, ist besser dran, Herr Kollege Kogler! Lesen Sie die Informationen nach, die es dazu gibt!
265 Milliarden € wurden bereits im Jahre 2004 (Abg. Mag. Kogler: Was? „Milliarden“?), 265 Millionen € wurden bereits abgewickelt, bereits vertraglich erledigt. Geschäfte im Gegenwert von 2 Milliarden € sind unter Dach und Fach und werden sich noch in die nächsten Jahre ziehen. Das Gegengeschäftsvolumen macht insgesamt 4 Milliarden € aus, verteilt auf 15 Jahre.
Abgewickelt werden die Gegengeschäfte mit Firmen wie der
Eurofighter Jagdflugzeug GmbH, deren Partnerunternehmen, mit EUROJET und
deren Partnerunternehmen, Mutter- und Tochterunternehmen und mit den Partnern
der Zulieferbetriebe. (Abg. Dr. Pilz: Die kriegen Familiengeld?!)
Die Gegengeschäfte, Herr Kollege Pilz, sind genau definiert,
nach sachlichen Kriterien. Das verschafft uns im Hightech-Bereich einen Zugang
zu einer Technologie, die wir bisher nicht hatten. (Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)
Es gibt auch genaue zeitliche Kriterien; das heißt, nicht jedes Geschäft ist ein Gegengeschäft, sondern nur jene, die in einem gewissen Zeitraum abgeschlossen wurden.
Das müssen zusätzliche Geschäfte sein, laufende Geschäftsbeziehungen zählen nicht zu Gegengeschäften, sondern sie müssen über die bisherige Geschäftsbeziehung hinausgehen, sie müssen zu einer inländischen Wertschöpfung führen.
Vertraglich vereinbart ist weiters, dass mit diesen Gegengeschäften Ziele verfolgt werden, nämlich die Sicherung und Verbesserung von Beschäftigung. Wir können davon ausgehen, dass damit zirka 2 000 Arbeitsplätze gesichert sind. Beispielsweise hat FACC in Ried inzwischen 1 000 Arbeitsplätze geschaffen und baut eine neue, vierte Ausbaustufe, womit noch 260 Arbeitsplätze dazukommen. – All das geschieht durch diese Gegengeschäfte.
Es gibt einen Technologietransfer, die Erschließung neuer Märkte für existierende Betriebe und Produkte, Betriebsansiedelungen und Direktinvestitionen. Die Gegengeschäfte sind eine Erfolgsstory und sind sehr zufrieden stellend abgewickelt worden.
Die Wirtschaft bedauert, dass hier dermaßen polemisiert und von einem Ausstieg gesprochen wird. (Abg. Gradwohl: Warum tun Sie es dann?) Beispielsweise hat der Vorstandsvorsitzende von MAN Nutzfahrzeuge Österreich, Dipl.-Ing. Bruno Krainz, gemeint, dass man zurzeit über eine Option für weitere Fahrzeuge verhandle. 5 000 LKW habe man an das britische Militär geliefert. Und dieses Zusatzvolumen könnte