Interessant ist: Im Aufsichtsrat saß lange auch ein Herr Dr. Gerharter! Jener Generaldirektor des „Konsum“, der den „Konsum“-Konkurs zu verantworten hatte, saß im Aufsichtsrat der BAWAG. – Na danke, kann ich nur sagen, das sind Profis!
Und diese Liste geht weiter: Kaske, Sallmutter, Foglar, Weninger und interessanterweise auch die Frau Ministerin außer Dienst Hostasch. – Ich möchte dieses rote Netzwerk nur ganz kurz beleuchten, meine Damen und Herren.
Tumpel: Nach wie vor Arbeiterkammerpräsident, Aufsichtsratsvorsitzender und verantwortlich für die Wiederaufnahme der Karibikgeschäfte im Jahre 1995, weil diese Wiederaufnahme mit Wissen des Aufsichtsrates erfolgt ist und damit mit Wissen des Aufsichtsratsvorsitzenden Tumpel, der heute schweigt und klebt. Er sagt nichts dazu und klebt nach wie vor an seinem Sessel. Dies ist keine Art von Verantwortung, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Ich nenne auch Verzetnitsch, von dem Gusenbauer noch im März des heurigen Jahres gesagt hat: Fritz Verzetnitsch spielt da eine sehr positive Rolle. – Interessant! (Abg. Mag. Gaßner: Ihr wiederholt euch!) Jener Fritz Verzetnitsch, der in der Zwischenzeit nicht mehr ÖGB-Präsident ist, war jahrzehntelang Abgeordneter zum Nationalrat der SPÖ, Mitglied des Kompetenzteams Alfred Gusenbauer, seit 1985 Mitglied des Bundesparteivorstandes der SPÖ und seit 1987 Mitglied des Bundesparteipräsidiums der SPÖ.
Oder ich erwähne Ex-Ministerin Lore Hostasch: Da gab es eine interessante Kombination. Lore Hostasch, die ich in ihrer Arbeit sehr geschätzt habe, war Aufsichtsratsmitglied der BAWAG, ist Vorsitzende der Kontrollkommission des ÖGB und hat eine wichtige Funktion im Bereich der Anteilsbeteiligung, jener Stiftung, bei der die 1,5 Milliarden Schulden des ÖGB an die BAWAG geparkt sind. – Was weiß Lore Hostasch? Sie ist immerhin Vorsitzende der Kontrollkommission! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber mit Kontrolle hat diese Geschichte wahrlich wenig zu tun, sondern eigentlich nur mit Verschleiern und Vertuschen, meine Damen und Herren!
Sie werden jetzt versuchen – Herr Matznetter sitzt ja schon in der Startposition –, von Grassers Rolle als Finanzminister zu sprechen. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich lese Ihnen etwas vor: Hundstorfer wurde gefragt, wie er die Rolle des Finanzministers und der Regierung im Hinblick auf Mitverantwortung sieht: „Diese Ansicht kann ich nicht teilen. Verantwortlich sind die Manager der BAWAG, die es veranlasst haben.“ – Das hat mit der Regierung und dem Finanzminister nichts zu tun, sondern ausschließlich mit dem roten Netzwerk! Tragen Sie zur Aufklärung bei, und hören Sie auf zu mauern! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
16.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. Wunschredezeit: 6 Minuten; gesetzliche Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
16.03
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Molterer hat offenbar Angst, voraus sprechen zu müssen.
Ich möchte mich einmal an einen Anfragesteller, an Herrn Scheibner wenden. – Es ist doch interessant! Vor zirka einer Stunde wurden in der APA ganz klar Anzeigen des ÖGB gegen alle verantwortlichen Personen bekannt gegeben. Das heißt, der Österreichische Gewerkschaftsbund ... (Abg. Dr. Stummvoll: Jetzt erst? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja! Aber das ist eben eine Reaktion, die es gibt!