nicht mehr glauben. Können wir eine Unterscheidung treffen zwischen einem Schulprojekt und parlamentarischer Arbeit? Wo hört ein Schulprojekt auf?
Ich finde es toll, wenn ein Schülerparlament stattfindet, das ist wunderbar. Es ist gut zu diskutieren – das machen auch die Regierung und die ÖVP, ständig, in allen möglichen Bereichen. Aber wo hört dann ein Schulprojekt auf? Ich war im Ausschuss beeindruckt. Sie haben gesagt, Sie sehen ein, dass dieser Antrag, so wie er dargebracht wurde, nicht jener Art und Weise entspricht, wie Sie sonst arbeiten würden, unterstützen ihn aber trotzdem.
Entschuldigung, aber das kann doch so nicht sein. Natürlich haben wir Interesse an Verbesserungen im Schulwesen, wir sind ständig in Diskussion, auch mit der „Coolen Schule“. Wir haben uns mit deren Vertretern zusammengesetzt und gesagt: Okay, wenn euch das wichtig ist, und das nehmen wir jetzt aus dem Gespräch wahr, dann schauen wir einmal, was hier machbar ist, dann müssen wir manche Punkte auch trennen. Wir können nicht zehn Projekte in einen Antrag verpacken, das ist unmöglich. – Punkt eins.
Punkt zwei: Man muss Gespräche mit den verschiedenen politischen Vertretern führen. – So hat das nicht stattgefunden. Es wurde hier in einer Art und Weise Kommunikation betrieben – mit Medienarbeit auf der einen Seite, dem direkten Ansprechen von Abgeordneten auf der anderen Seite – und dann ein Wording im Ausschuss gefunden, wo ich bass erstaunt war. Bitte entscheiden Sie sich! Denken Sie jetzt, Sie reden mit Kindern oder mit Erwachsenen? Die, die bei uns waren, haben meine persönliche Wertschätzung für ihren Auftritt, das sind für mich Erwachsene. Daher würde ich darum bitten, dass man sich ihnen gegenüber auch so verhält. Dann können wir in eine ernste, normale Diskussion eintreten – diese hat bis jetzt nicht stattgefunden. (Beifall bei der ÖVP sowie den Freiheitlichen – BZÖ.)
Für mich war im Ausschuss besonders faszinierend, wie es weitergegangen ist. Im ersten Punkt ist es darum gegangen, dass die Unterstufe selbst Entscheidungen treffen kann, dass hier die Kinder – das darf man, glaube ich, für Personen dieses Alters noch sagen – absolut auch eigenständige Entscheidungen treffen können sollen. Gut.
Nächster Tagesordnungspunkt: Schulsponsoring. Da ist es darum gegangen, dass Sie einen 15-Jährigen vor einer Tanzschulwerbung warnen und schützen wollen – Alarm, Alarm, Alarm! Werbung in der Schule! Bitte, erklären Sie mir einmal den Zusammenhang, wie Sie das dann wirklich sehen! (Zwischenruf des Abg. Faul.) Ich darf Ihnen in diesem Zusammenhang, damit Sie dann auch Bescheid wissen, ein paar Informationen mit auf den Weg geben.
Faktum ist: Wir haben in den Schulen weitgehend die Autonomie eingeführt. Ja, Frau Kuntzl, ich strapaziere dieses Wort gerne noch einmal, mit dem Sie persönlich sich wahrscheinlich noch nicht intensiv auseinander gesetzt haben. Wir können nicht auf der einen Seite Autonomie einführen, auf der anderen Seite aber, wenn es darum geht, eine Entscheidung zu treffen, die die Schule in der Schulpartnerschaft trifft, gemeinsam mit jenen, die dort vertreten sind, sagen: Nein, das wollen wir nicht! Wir wollen einen zentralen Überblick über das Geschehen haben! Schule, du darfst das nicht allein entscheiden! – Das finde ich nicht in Ordnung. (Beifall bei der ÖVP.)
Für wen Sie sich mit diesem Antrag einsetzen wollen, ist auch nicht klar. Wir haben mit Eltern gesprochen, mit Schülern gesprochen, mit Direktoren gesprochen, und die haben gesagt: Bitte, unterstützt uns, dass jegliche Veränderung in diesem gut gelebten System unterbunden wird! – Für wen setzen Sie sich hier ein?