zwei Veranstaltungen gegeben! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sie war gar nicht dort, hat sie gesagt!), wie diese Schüler im Ausschuss argumentiert haben, das war unglaublich. Das war kompetent, das war nicht vorbereitet auf Zetteln, sondern das war Ausdruck gelebter demokratischer Diskussionskultur. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.) Und das haben viele Abgeordnete in diesem Ausschuss nicht einmal annähernd erreicht.
Daher haben wir von der SPÖ uns auch entschlossen, einen Vertreter der „Coolen Schule“ in den Ausschuss zu bitten, und haben das auch mit unserer AKS akkordiert, die eine sehr gute Arbeit macht, die eine sehr engagierte Arbeit macht und die diese Forderungen genauso mit unterstützt.
Seitens der „Kinderfreunde“ haben wir in unseren Grundsatzpapieren, in unserem schulpolitischen Positionspapier Folgendes festgeschrieben: Schule muss Demokratie erfahrbar und lebbar machen; Partizipation sowie das wachsende Mitverantworten und Mittragen von schulrelevanten Entscheidungen muss für SchülerInnen, aber auch für Eltern garantiert werden. SchülerInnenparlamente könnten ein Schritt in diese Richtung sein. Schule als Polis, wie es der Schulreformer Hartmut von Hentig gefordert hat, wird so zu einem Lebensraum, der wesentlich von der Mitbestimmung aller Beteiligten geprägt wird.
Das ist ein Grundsatz der „Kinderfreunde“; das und Ähnliches haben wir von der SPÖ in Anträgen bereits vor Jahren eingebracht. Das fordern wir seit Jahren. Wir haben auch eingefordert, ab der fünften Schulstufe bereits Politische Bildung in den Schulen festzuschreiben. All diese Dinge führen uns zusammen. Und das hat überhaupt nichts mit ideologischer Vereinnahmung zu tun, sondern das entspricht einem grundsätzlich anderen demokratiepolitischen Verständnis, nämlich dem Verständnis, dass ich Demokratie nicht mit 18 auf einmal anklicken und sagen kann: Jetzt darfst du wählen gehen, jetzt darfst du mitbestimmen, und jetzt hast du das zu tun!, sondern das gehört gelebt. Das muss ich von Kind auf üben, lernen. Das mache ich in der Familie, das werden Sie hoffentlich genauso machen. Und daher plädieren wir dafür, dass auch in der Grundschule SchülerInnen gehört werden müssen, gehört werden sollen. Das ist ein wichtiger Punkt.
Ein allerletzter Satz zu Ihren Ausführungen, Frau
Bundesministerin. Wenn Sie sagen, Sie richten einen Arbeitskreis ein, dann
frage ich mich: Wie und in welcher Form können die Forderungen der „Coolen
Schule“ dort Eingang finden?, denn das ist uns nicht klar. Es ist den
SchülerInnen nicht klar, wie dieser Verein konkret an den Lösungsvorschlägen
mitarbeiten kann. Dort sind sie wieder nicht drinnen, dort haben sie wieder
keine Chance. Und ich hätte gerne von Ihnen die Antwort, wie die VertreterInnen
des Pflichtschulbereichs dann von Ihnen nominiert werden, wenn Sie einmal mehr
auf die Forderungen der „Coolen Schule“ nicht eingegangen sind. Schade um die
Demokratie und ums Demokratie-Lernen junger Menschen in Österreich! (Beifall
bei der SPÖ.)
19.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Felzmann. – Bitte.
19.48
Abgeordnete Carina Felzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde auf das Thema Schulsponsoring eingehen, vorher aber doch noch zwei, drei Worte zum Thema „Coole Schule“ sagen.
Mich fasziniert heute dieser Diskussionsprozess genauso wie im Ausschuss. Ich frage mich jetzt schön langsam, ob sich die SPÖ und die Grünen von den Jungen, von der „Coolen Schule“ instrumentalisieren lassen – oder umgekehrt. Ich kann das einfach