Wir haben als eines der wenigen Länder in Europa diese Schulpartnerschaft gesetzlich verankert und diese Schulpartnerschaft laufend weiterentwickelt. Es gibt Schulpartnerschaftsgremien auf allen Ebenen, und ich halte es für sehr wichtig, mit den Schulpartnern gut zusammenzuarbeiten.
Wir haben gemeinsam mit den Schulpartnern einen Weg zurückgelegt von einer Anordnungskultur zu einer Vereinbarungskultur. Die Verhaltensvereinbarungen werden von den Schulpartnern getragen.
Wir haben zusammen mit den Schulpartnern mehr freie Entscheidungs- und Handlungsspielräume an den Schulen verwirklicht. Wir haben in einer aktiven Schulpartnerschaft neue Projekte ins Leben gerufen. Ich bedanke mich sehr herzlich bei den Elternvertretern, bei den Lehrervertretern, bei den Schüler- und Schülerinnenvertretern. Sie haben zum Beispiel das Projekt „Leistungsmappe“ ins Leben gerufen, wo Leistungen der Schüler außerhalb des Zeugnisses bestätigt werden, etwa wenn einer Klassensprecher war, wenn einer Schulsprecher war, wenn einer sich besonders für ein Projekt engagiert hat. Das zeigt, welche Fähigkeiten und Kompetenzen ein junger Mensch hat.
Ich bedanke mich auch herzlich für das Projekt „Faire Schule“ – ein Projekt, das die Schulpartner entwickelt haben, das die Schulpartner miteinander tragen und das zu einer fairen Schule führen soll, bei der alle Bedürfnisse der Schulpartner, soweit es möglich ist, berücksichtigt werden, ohne andere in ihrer Freiheit einzuschränken.
Ich meine, wir haben mit diesem Modell auch ein Best-Practice-Modell in Europa. Aber es kann alles noch verbessert werden. Deswegen halte ich es für sehr vernünftig, wenn wir die derzeitigen gesetzlichen Regelungen des Bundesgesetzes, die aus dem Jahr 1990 stammen, einer Überprüfung, einer Evaluierung unterziehen; wenn wir dann auch Adaptierungen, die von den Schulpartnern vorgeschlagen werden, vornehmen.
Wir werden deshalb, so wie es auch im Entschließungsantrag steht, eine Arbeitsgruppe mit den Vertretern der österreichischen Bundesschülervertretung einrichten, und wir werden dann, wenn die Evaluierung zeigt, dass es Änderungsnotwendigkeiten gibt, auch den notwendigen Gesetzesantrag vorlegen.
Die österreichische Schulpartnerschaft ist gut, die
österreichische Schulpartnerschaft lebt, und wir werden im Schulpartnerbereich
weiterhin gut zusammenarbeiten. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
19.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schasching. – Bitte.
19.44
Abgeordnete Beate Schasching
(SPÖ): Herr Präsident! Frau
Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Verein „Coole Schule“!
Wenn man Ihnen so zuhört, Frau Bundesministerin, dann war der Tenor Ihrer
Ausführungen, dessen, was Sie jetzt gesagt haben, so wie in der letzten Zeit
eigentlich zu allen Themen im Bildungsbereich: Eh alles wunderbar, eh alles
super, Veränderung nicht wirklich notwendig, was regt’s euch auf? (Abg. Neudeck:
Reden Sie von der BAWAG?)
Das ist für mich eine Haltung, die ich so überhaupt nicht nachvollziehen kann. Und ich kann mir vorstellen, dass es genau diese Haltung ist, die den Verein „Coole Schule“ überhaupt aktiv werden hat lassen.
Frau Kollegin Rossmann, wenn ich Ihnen zuhöre, habe ich das Gefühl, Sie waren in einer völlig anderen Veranstaltung als ich. Denn so wie ich die SchülerInnen dort wahrgenommen habe und wie ich sie im Ausschuss erlebt habe (Abg. Felzmann: Es hat