chen haben. Wissen Sie, was Sie haben? – Sie
haben einen Huber-Komplex. Inzwischen haben Sie einen Huber-Komplex und
verirren sich in Dinge – das sind dann die Anfragen, die Sie
stellen –, die in diesem Hohen Haus nichts verloren haben. Das
müssen Sie vielleicht daheim in Ihren Kreisen bereden, aber uns damit
zu belästigen und mit Menschen in der Art und Weise umzugehen, wie Sie es
tun; Herr Abgeordneter Kräuter, dafür würde ich mich
persönlich schämen! Und wenn Sie es schon nicht tun – ich
schäme mich dafür, dass sich die Menschen das anhören
müssen, was hier im Hohen Haus in diesem Zusammenhang passiert. (Abg.
Dr. Kräuter: Eine Frechheit!)
Wenn ich mir anschaue, wie Martin Huber seine Aufgabe als Manager bei der ÖBB wahrnimmt, und wenn ich mir die Zahlen anschaue, muss ich sagen: Im Gegensatz zu den Zeiten, wo Sie Ihre Gewerkschaftsleute und alle möglichen Personen hineingesetzt haben in die ÖBB, die Sie missbräuchlich verwendet haben für Ihre Postenschachereien, haben wir jetzt eine Steigerung der Produktivität um 15,2 Prozent. Das Ergebnis ist also ein besseres.
Und wenn ich alleine den Personenverkehr hernehme: Es sind
4,3 Millionen Menschen mehr, die die ÖBB transportiert. (Beifall
bei den Freiheitlichen – BZÖ und der ÖVP.)
Der Zuwachs – es ist interessant, das will keiner von Ihnen hören –, der Zuwachs beträgt 8,4 Prozent oder 5,034 Millionen €.
Oder wenn ich die Reduktion der Beiträge des Bundes betrachte: Ihr habt seinerzeit nur hineingezahlt, da war es wurscht. Da habt ihr nichts gesagt darüber, was es den Steuerzahler kostet, weil eure Leute damit bedient worden sind. Jetzt müssen die Steuerzahler um 174 Millionen € weniger zahlen! Kommen Sie da heraus und sagen Sie: Das ist eine gute Leistung! – Nein, das können Sie nicht. Weil Martin Huber Sie einmal verklagt hat, haben Sie heute einen Komplex und müssen bei jeder Gelegenheit da heraußen das Hohe Haus mit Ihren Beschimpfungen belästigen.
Ich sage Ihnen: Wenn es mehr Abgeordnete wie Sie geben
würde (in Richtung des Abg. Dr. Kräuter) und
manche bei den Grünen, dann könnte ich es hier im Hohen Haus nicht
aushalten. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen –
BZÖ sowie der ÖVP. – Abg. Eder: Bist eh nicht mehr
lang da!)
14.45
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Es spricht nun der Herr Präsident des Rechnungshofes. – Bitte.
14.45
Präsident des
Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr
Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte, nachdem morgen der Nationalrat
aufgelöst wird (Abg. Dr. Fekter: Nein, nicht aufgelöst, er arbeitet weiter!) und damit die
XXII. Legislaturperiode zu Ende geht und das auch in diesem Zusammenhang
vom Abgeordneten Kräuter angesprochen wurde, darauf hinweisen, dass
in dieser Legislaturperiode vom Rechnungshof 33 Berichte mit
191 Prüfungsergebnissen vorgelegt worden sind. Alleine in den letzten
zwölf Monaten waren es 13 Berichte mit
53 Prüfungsergebnissen. (Abg. Gahr: Fleißig!)
Ich möchte weiters darauf hinweisen, dass eine Vielzahl
der Anregungen und Empfehlungen des Rechnungshofes auch tatsächlich
umgesetzt worden ist, und ich möchte mich auch herzlich dafür
bedanken, dass die Berichte im Ausschuss eingehend beraten worden sind
beziehungsweise, wie es auch heute der Fall ist, im Nationalrat einer Debatte
zugeführt wurden. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ
und der ÖVP.)
Es ist daher aus der Sichtweise des Rechnungshofes erfreulich, dass auf die Empfehlungen des Rechnungshofes gehört wird, weil dadurch nicht nur die Effizienz und Wirksamkeit des Verwaltungshandelns erhöht wird, sondern darüber hinaus mehr Augen-