Meine Damen und Herren! Ich meine, dass es richtig ist, auch von den jungen Menschen Leistung zu verlangen. (Beifall bei der ÖVP.) Und ich meine, dass es richtig ist, den jungen Menschen eine zweite und eine dritte Chance zu geben, etwas nachzuholen, etwas nachzumachen.
Sie, Herr Abgeordneter Gusenbauer, haben aber mit einer Geschichte angefangen. Ich komme tatsächlich in viele Schulen. Es ist also nicht nur so, dass ich viele Schreiben bekomme. Ich komme tatsächlich in viele Schulen, ich komme tatsächlich in viele Gemeinden. Vor Kurzem ist ein Mädchen auf mich zugekommen – es geht in eine Hauptschule – und hat zu mir gesagt: Frau Ministerin, wieso sind denn unsere Schulen so schlecht? Wieso gibt es da so eine Misere? – Dann habe ich sie gefragt: Ja, was ist denn in deiner Schule? – Nein, sagt dieses Mädchen, bei uns ist es eh super, aber es wird doch immer so geredet und immer gesagt, dass alles so schlecht ist! (Abg. Brosz: Das war wahrscheinlich eine Tochter von Bartenstein!) Das, meine Damen und Herren von der SPÖ, sind Sie! Sie nehmen den jungen Menschen die Freude; Sie nehmen den jungen Menschen den Optimismus! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Jedes Jahr zum Schulanfang kommt Ihre Schlechtmacherei. Jedes Jahr zum Schulanfang kommen die großen Klagen, wie schlecht alles im Schulbereich sei. Ihre Wortwahl – „Krise“, „Desaster“, „Misere“, „Notstand“ – kann ich mir nur so erklären, dass Sie Wahlkampf zur Potenz betreiben, Wahlkampf in höchster Höhe, so wie das Ihr Wahlwerber ja auch angekündigt hat, mit „Napalm“ eben. Das ist Ihr Wahlkampfstil! So etwas lehne ich ab! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Meine Damen und Herren von der SPÖ, Ihre Unwahrheiten richten sich selbst. Glauben Sie, dass ein Mensch in Österreich glaubt, dass die Bundesregierung ein Schulgeld einführen wird; „abkassiert“ haben Sie geschrieben?! (Abg. Dr. Gusenbauer: So wie bei den Studiengebühren!) Also das ist eine Unwahrheit, die sich von selbst richtet; kein Mensch in ganz Österreich glaubt das, und Sie müssten eigentlich wissen, dass wir gemeinsam die Schulgeldfreiheit in der Verfassung verankert haben. Wir haben es gemeinsam in der Verfassung verankert! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Die zweite Unwahrheit, die so viele im Schulbereich verunsichert und demotiviert: das angebliche Kaputtsparen, die Behauptung, dass es kein Geld für die Bildung gebe. (Ruf bei der SPÖ: Der OECD-Bericht belegt das!) Wir haben das Bildungsbudget um 24 Prozent erhöht; es ist von 4,8 Milliarden € auf 6 Milliarden € gestiegen; es wird jeder zehnte Euro aus dem Budget für Bildung ausgegeben!
Wenn Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, den
OECD-Bericht richtig lesen würden, nämlich unvoreingenommen, dann
würden Sie wissen, dass wir mehr Geld für den
Bildungsbereich, für den Schulbereich ausgeben als andere Länder,
dass wir über dem OECD-Schnitt liegen bei den Ausgaben pro
Schüler und Schülerin, dass wir über dem OECD-Schnitt liegen
bei den Ausgaben für die Studierenden! (Abg.
Dr. Jarolim: Sie haben also auch
den nicht gelesen!) Wir geben viel Geld aus für Bildung, und das ist
gut so. (Beifall bei der ÖVP
sowie bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Hören Sie bitte auf, solche Unwahrheiten zu verbreiten!
Die Universitäten arbeiten gut. Sie bereiten sich bereits auf das Universitätsjahr vor. Die Universitäten haben unter Ihrer Ära 1,4 Milliarden € an Budget gehabt – sie haben jetzt 2,1 Milliarden €. (Abg. Dr. Niederwieser hält eine Tafel mit der Aufschrift „Gehrer-Universitäten – finanziell ausgehungert“ in die Höhe.)