Einer der
Gründe für dieses überdurchschnittliche Wachstum ist die von
dieser Bundesregierung umgesetzte Steuerentlastung mittels der
Steuerreform 2004/2005 mit einem Gesamtvolumen von über 3 Mrd. Euro.
Besonders niedrige Einkommensbezieher, Familien und der Mittelstand
profitierten in erster Linie davon. Von 5,9 Millionen Steuerpflichtigen
zahlen 43 Prozent überhaupt keine Lohn- und Einkommenssteuer mehr.
Infolge der Senkung der Körperschaftssteuer von 34 % auf 25 %
für Kapitalgesellschaften und infolge der steuerlichen Entlastungen
der Personengesellschaften mittels des KMU-Paketes Mitte 2006 wurden
und werden tausende Arbeitsplätze gesichert bzw. geschaffen.
Der
Konjunkturmotor Nr. 1 ist der Export: Österreich ist Exporteuropameister,
denn seit dem Jahre 2000 sind die Warenexporte um 44 %
gestiegen - so hoch wie in keinem anderen Land Europas. Bereits jeder
zweite österreichische Arbeitsplatz wird durch Exporte gesichert.
Jeder zusätzliche Prozentpunkt an Exportwachstum schafft zusätzlich
7.000 Arbeitsplätze bzw. trägt zur Sicherung dieser
Arbeitsplätze bei. Mitte dieses Jahres wurde zudem auch die
100 Mrd. Euro-Schallmauer bei den Exporten durchbrochen. Dieser
starke Exportanstieg führt seit dem Jahre 2004 auch zu einer positiven
Leistungsbilanz. 2005 erreichte Österreich ein Leistungsbilanzergebnis von
+3 Mrd. Euro (1,2% des BIP) und damit im Euroraum-Vergleich (-0,3%)
ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis.
Im aktuellen World
Competitiveness Yearbook konnte sich der Wirtschaftsstandort Österreich
im Gesamtranking wieder um 4 Ränge verbessern und liegt nun im
Jahr 2006 auf dem 13. Platz von insgesamt 61 geographischen Einheiten
(d.h. Länder und Regionen).
In der
Wettbewerbsfähigkeit, gemessen an den Strukturindikatoren, belegt
Österreich hinter Dänemark und Luxemburg laut Lissaboner Scoreboard
des Londoner Zentrums für Europäische Reform (CER) den 3. Platz.
Auch in der
Kaufkraft pro Kopf, gemessen am BIP, ist Österreich das viert-reichste
EU-Land (hinter Luxemburg, Irland und Dänemark) und liegt mit 23 %
weit über dem EU-Durchschnitt.
Ein weiterer
wesentlicher Schritt soll im Rahmen der Bürokratiekostensenkung für
Unternehmen gesetzt werden, wobei das niederländische „Standard
Cost Model“ als Vorbild herangezogen werden soll. Die gesetzlichen
Informationsverpflichtungen verursachten in den Niederlanden für die
Unternehmen Kosten in Höhe von 16 Mrd. Euro. Eine Senkung um
4 Mrd. Euro soll erzielt werden – 1,4 Mrd. Euro wurden
bereits erreicht. Umgelegt auf die österreichische Volkswirtschaft
bedeutet dies grob geschätzte Gesamtkosten der Unternehmen in Höhe
von 8 Mrd. Euro und ein Einsparungspotential von rund 2 Mrd.
Euro.
Auch bei der
Budgetsanierung hat das „Unternehmen Österreich“ eine
Vorbildfunktion. Im Jahre 2000 wurde eine auf Schuldenpolitik aufbauende
Budgetpolitik übernommen. Durch eine Änderung der Budgetpolitik
konnte bereits in den Jahren 2001 und 2002 ein ausgeglichenes Budget erzielt
werden. Die so erreichte Stabilisierung der öffentlichen Finanzen bildete
die Voraussetzung für die große Steuerreform 2004/2005. Trotz dieser
Steuerreform in Höhe von 3 Mrd. Euro konnte im Jahre 2005 mit einem
gesamtstaatlichen Defizit von 1,5 % ein im Vergleich zu unseren
Nachbarländern (Durchschnitt der Eurozone: -2,8 %)
hervorragender Budgetvollzug erzielt werden.
Das Ziel der
Bundesregierung, die Abgabenquote bis 2010 auf 40 % zu senken wurde
bereits erreicht. Für die kommende Legislaturperiode plant die Bundesregierung
einen Impuls, der deutlich unter 40 % führt.
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