lasten nichts
könnt! Außer belasten könnt ihr nichts, meine Damen und Herren!
(Abg. Bures: ... Arbeitslosigkeit!)
Wir entlasten! Wir sichern für
die Menschen im ländlichen Raum 8 Milliarden € bis zum
Jahr 2013. Wir haben vor, die Erbschaftssteuer zu streichen, die
Schenkungssteuer zu streichen und ganz einfach den Wirtschaftsstandort Österreich
auch entsprechend weiter voranzutreiben. Wir nehmen die Chancen wahr, im
Energiebereich, vor allem im Bereich der erneuerbaren Energien, und wir
schaffen eine moderne Infrastruktur für den ländlichen Raum, beispielsweise
mit Breitbandtechnologie. (Die Abgeordneten Gradwohl und Parnigoni: Wo?
Wo?)
Nicht einmal das
habt ihr gehört! Nicht einmal das habt ihr mitgekriegt, meine Damen und
Herren (Abg. Gradwohl: Erzähl
einmal, wo!), dass wir nun sowohl eine Energiestiftung für die
Zukunft einführen werden – Bundeskanzler Schüssel hat das
angekündigt – als auch eine Breitbandtechnologie-Offensive
im Ausmaß von 500 Millionen €. (Abg. Gradwohl: Wo, Herr Kollege Grillitsch?)
Herr Kollege
Gradwohl! Schade, dass du jetzt aus dem Nationalrat ausscheidest, denn die
letzten vier Jahre hast du verschlafen, was in der Region an
Breitbandtechnologie-Ausbau passiert ist, und du hast verschlafen, dass wir
dadurch, durch diese Technologie, Weltmarktführer in den
ländlichen Raum bekommen haben, lieber Kollege, und Arbeitsplätze
sichern konnten – durch diese neue Infrastruktur, durch die wir die
Welt ins Dorf bekommen haben (Abg. Gradwohl:
Wo? Wo, Herr Kollege?) und unsere Leistungen, unsere Ideen in
Sekundenschnelle in die Welt hinausstellen können! (Beifall bei der
ÖVP.)
Ich hoffe, dass Sie spätestens nach dem 1. Oktober aus Ihrem Tiefschlaf erwachen und dann gemeinsam an Lösungen für Österreich arbeiten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Parnigoni: Nur Bla-bla! – Nichts wissen und hinausgehen! – Abg. Dr. Jarolim: Diese Rede hat der Stummvoll geschrieben! – Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Parnigoni: Oder der Amon!)
16.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
16.24
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren auf der Regierungsbank! Zu Kollegem Grillitsch brauche ich eigentlich nichts zu ergänzen. Sie sollten einmal feststellen, dass Österreich beim Breitband innerhalb von drei Jahren vom sechsten Platz auf den 15. Platz zurückgefallen ist! – So viel zum Wahrheitsgehalt Ihrer Aussagen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grillitsch: Herr „Professor Matznetter“!)
Wir hätten ja gerne unsere Dringliche heute gestellt. Sie hätte vom Thema Taus und Mobilkom gehandelt, aber das können wir beim Thema BAWAG nachholen. – Zuerst nur ein paar Worte zu dieser Manifestation der Propaganda, bei der schon die Mikrophone ausfallen, weil selbst die das nicht mehr hören können.
Faktum ist: Im Jahr 1999 betrug die Arbeitslosenrate 3,9 Prozent; bei den EU-15 – das sind alle EU-Mitglieder in Westeuropa – 8,6 Prozent. Im Jahr 2006 beträgt sie 5,2 Prozent, und nur noch 7,8 Prozent bei den EU-15! Dort ist sie gefallen – und bei uns rigide gestiegen! Hören Sie auf, das schönzureden! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Fekter: In Österreich haben wir Vollbeschäftigung!)
Beschäftigung – ja, Frau Kollegin, ich bleibe gleich bei diesem Thema: Durchschnittliches Wachstum der Beschäftigung (Abg. Dr. Fekter: ... weil in Wien Misswirtschaft herrscht!) in diesem Zeitraum, ab 2000: 0,4 Prozent. (Abg. Dr. Fekter: Wie viel hat
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