Natürlich ist die Belastung der Menschen durch erhöhten Feinstaub und dergleichen ein sensibles Thema, und wir sind die Letzten, die sich dieses Themas nicht annehmen, aber auf der anderen Seite sollte man auch im Sinne der Autofahrerinnen und Autofahrer die Möglichkeiten wahrnehmen und mit Hilfe der neuen technischen Voraussetzungen, die breit gefächert gegeben sind, wie etwa gut ausgebaute Autobahnen, moderne Autos, die man dort in Betrieb hat, eben mit Hilfe begleitender Maßnahmen die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen flexibilisieren.
Ich bin ganz klar ein Vertreter dessen, dass man Tempo 160 in Österreich flächendeckend einführen sollte. Ich spreche mich ganz klar dafür aus, dass die Aufhebung des Tempolimits 130 auch in Zukunft ein Thema sein sollte. Weil es eben wichtig ist, hier beide Seiten zu berücksichtigen, ist dafür zu sorgen, dass dieses Thema weiterhin gestaltet wird. Der Herr Vizekanzler wird sicherlich in den nächsten Wochen die Ergebnisse dieser Studie veröffentlichen.
Wir haben in unserem Bezirk das Thema sehr stark polarisiert. Kollege Köfer von der SPÖ war ja ein glühender Verfechter gegen Tempo 160, hat sogar die Autobahn gesperrt, weil er dagegen war. Faszinierend, wie immer das Detail am Rande, dass natürlich gerade er selbst jemand ist, der auch ganz gerne einmal sehr schnell oder etwas schneller fährt. (Abg. Mag. Trunk: Nur erlaubt!) Na ja, jetzt könnte ich Ihnen sagen, dass meine Unterlagen zum Beispiel bestätigen, dass er auch schon schneller gefahren ist. Lassen wir das Thema, wir machen heute keine Schmutzkübelkampagne mehr, ich denke, die Zeit dafür ist schon vorbei! In Wirklichkeit wird hier Wasser gepredigt und Wein getrunken. Er hat auch ein Auto, das mit 240 Stundenkilometern gefahren werden kann, das heißt, dass er sehr schnell unterwegs sein kann. Ich möchte das einmal so im Raum stehen lassen. Man sollte hier nicht Wasser predigen und Wein trinken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema
„Erhöhung der Geschwindigkeiten auf den Autobahnen“ ist ein
wichtiges Thema, und wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen,
weil ich einfach glaube, unter den aktuellen modernen Rahmenbedingungen sollte
es möglich sein. (Zwischenruf der
Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek.)
Frau Kollegin Glawischnig, nicht eine Woche noch, warten wir es einmal ab! (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Dann ist es aus mit 160!) Schauen wir einmal, wie es ausgeht! Schauen Sie, dass Sie Ihren Krieg gegen die FPÖ um Platz 3 gewinnen, wir werden schauen, dass wir so stark werden, dass wir in der nächsten Bundesregierung vertreten sind! Schauen wir, wie es ausgeht! Ich glaube, es ist ziemlich offen. Ob man Umfragen glauben oder nicht glauben kann – in neun Tagen werden wir es wissen.
Egal, wie stark wir hier in diesem Parlament vertreten sein werden, zwei Dinge sind Faktum: Wir werden in diesem Parlament vertreten sein, erstens, weil wir in Kärnten ein Grundmandat machen, und zweitens, weil wir über die 4 Prozent kommen.
Das zweite Faktum: Die Grünen werden in Kärnten wieder kein Grundmandat bekommen, das heißt, sie werden wieder daran scheitern, in Kärnten ein Mandat zu erhalten. Deshalb, Frau Dr. Glawischnig, sitzen Sie auch auf einem Wiener Mandat, weil Sie genau wissen, ... (Abg. Öllinger: Wie war es beim letzten Mal?) Ich habe sicherlich ein Grundmandat in Kärnten, diese Wette können wir jetzt sofort eingehen. Herr Öllinger, wie viel wetten wir? (Abg. Öllinger: Wie war es beim letzten Mal?) Wie viel wetten wir? Ich habe ein Kärntner Mandat gehabt, ein Landesmandat. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Öllinger.) Entschuldigung, aber bei den Grünen spreche ich ja ohnehin nur von Landesmandaten, die Grünen sind ja von Grundmandaten in Kärnten 20 Prozentpunkte weit entfernt. Ich habe jetzt ein Kärntner Landesmandat und werde auch danach eines haben. Seien Sie gewappnet, ich gehe die Wette gerne ein, ob die Grünen eines schaffen oder nicht, wir können das gerne ausmachen!
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