Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 57

Ausschuss für Sportangelegenheiten,

Tourismusausschuss,

Umweltausschuss,

Unterrichtsausschuss,

Verfassungsausschuss,

Verkehrsausschuss,

Volksanwaltschaftsausschuss,

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie sowie

Wissenschaftsausschuss.

Ich ersuche nun jene Damen und Herren, die sich für die Einsetzung der erwähnten Ausschüsse aussprechen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Gemäß § 32 der Geschäftsordnung setzt der Nationalrat die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder jedes Ausschusses fest. Die Mitglieder und Ersatzmitglieder werden auf die parlamentarischen Klubs im Verhältnis der Zahl der ihnen angehörenden Abgeordneten nach den in § 30 der Geschäftsordnung festgelegten Grundsätzen beziehungsweise nach § 32 Abs. 2 der Geschäftsordnung verteilt.

Die Klubs haben die auf sie entfallenden Ausschussmitglieder und Ersatzmitglieder der Präsidentin namhaft zu machen; diese gelten damit als gewählt.

Nach Beratung in der Präsidialkonferenz ist nun für die erwähnten Ausschüsse jeweils folgende Zahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern einvernehmlich vorgeschlagen, deren Aufteilung auf die Fraktionen errechnet wurde:

Der Geschäftsordnungsausschuss soll aus je 17 Mitgliedern und Ersatzmitgliedern bestehen. Davon entfallen nach dem Shapley’schen Verfahren je sechs Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die SPÖ, je sechs Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die ÖVP, je zwei Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die Grünen und die FPÖ sowie ein Mitglied und Ersatzmitglied auf das BZÖ.

Für alle übrigen vorhin eingesetzten Ausschüsse sind je 27 Mitglieder und Ersatz­mitglieder vorgeschlagen. Davon entfallen nach dem d’Hondt’schen System je zehn Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die SPÖ, je zehn Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die ÖVP, jeweils drei Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die Grünen und die FPÖ sowie je ein Mitglied und Ersatzmitglied auf das BZÖ.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die den vorgeschlagenen Mitgliederzahlen sowie der Zusammensetzung zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Die Namen der von den Klubs der Präsidentin als Mitglieder beziehungsweise als Ersatz­mitglieder bekannt gegebenen und damit als gewählt geltenden Abgeordneten werden im Stenographischen Protokoll angeführt. (Zum Zeitpunkt der Drucklegung waren noch nicht alle Listen verfügbar. – Die Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie die gewählten Funktionen sind im Internet unter „Parlamentarisches Geschehen>Ausschüsse>Nationalrat>Ausschüsse und Unterausschüsse“ abruf­bar.)