Ikrath;
Jarolim;
Kaipel, Kapeller, Karl, Keck, Kirchgatterer, Königsberger-Ludwig,
Kößl, Krainer, Kräuter, Krist, Kukacka;
Lapp, Lentsch;
Maier Ferdinand, Maier Johann, Marizzi, Mayer Elmar, Mikesch,
Missethon, Mitterlehner, Morak, Muchitsch, Murauer, Muttonen;
Neugebauer Fritz, Niederwieser;
Oberhauser, Obernosterer;
Pack, Parnigoni, Pendl, Pfeffer, Prähauser, Prammer, Praßl,
Prinz;
Rada Robert, Rasinger, Rauch-Kallat, Rädler, Riener Barbara,
Riepl, Rinner Sylvia;
Schalle, Scharer, Schasching, Scheibner, Schieder Andreas,
Schönpass, Schopf, Schultes, Schüssel, Sieber Norbert, Sonnberger,
Spindelberger Erwin, Spindelegger Michael, Stadlbauer, Stadler Astrid, Steier,
Steindl Konrad, Stummvoll;
Tamandl, Trunk;
Westenthaler, Wimmer, Wittmann, Wöginger, Wurm.
*****
Präsident Dr. Michael Spindelegger (das Glockenzeichen gebend): Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Wir kommen noch zu weiteren Abstimmungen.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Zurück in die Zukunft“ – Fortsetzung des Erfolgskurses der letzten sieben Jahre statt Stillstands-, Belastungs- und Plattitüdenpolitik.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung durch den Bundesminister für Landesverteidigung gemäß seinen verfassungsmäßigen Aufgaben.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Klimaschutz-Maßnahmen im Bereich Verkehr.
Ich bitte jene Damen und Herren, die mit diesem Entschließungsantrag einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Damit ebenfalls abgelehnt.
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