Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 120

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Weltkriegsdenkmal im Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg und nicht mehr und nicht weniger, wenn angesprochen wird ein Nazi-Gruß, der keiner ist, dann ist das un­redlich und dann muss man das auch dementsprechend heftig zurückweisen.

So ein Journalismus hat in unserem Land nichts verloren! Das hat mit Objektivität nichts zu tun, sondern nur mit ganz mieser Methodik, mit ganz mieser infamer Unter­stellung, die offenbar ganz bewusst betrieben wurde. (Beifall bei der FPÖ.)

Es gibt auch im Journalismus Ethik-Regeln, an die man sich zu halten hat. Bei aller politischen Auseinandersetzung, die wir alle leben und wo wir auch Auseinanderset­zungen miteinander vornehmen, manchmal auch in einer nicht so eleganten Art und vielleicht manchmal auch in einer ein bisschen untergriffiger, polemischer Art, hat es gewisse Grenzen zu geben, und die sollte man nicht überschreiten. Und das ist eben genau die Machart, die hier betrieben wurde, indem man Tatsachenverdrehungen und propagandistische Aufmachungen vorgenommen hat, wo man letztlich ethik- und serio­sitätsfern war und wo man Tatsachenberichterstattung völlig über Bord geworfen hat.

Wenn ich heute in einer Tageszeitung lese, mein „Nazi-Deckname“ sei „Heinrich“ ge­wesen, dann kann ich nur als Mensch betroffen sein, wenn ich mit solchen Unsinnig­keiten konfrontiert werde, weil ich nichts mit einem Decknamen zu tun habe, sondern weil das bei meiner Verbindung mein Couleurname ist. Wahrscheinlich haben viele im KV, weil das eben Tradition ist, irgendeinen Couleurnamen, welchen auch immer sie sich geben. – Mit solchen Unsinnigkeiten konfrontiert zu werden, tut weh und ist schmerzvoll. Und wenn man sich da als Mensch nicht betroffen fühlt, ja dann ist man auch kein Mensch, dann ist man eiskalt wie ein Eisschrank. Aber da muss man sich zur Wehr setzen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe dieses Bild nicht deshalb gezeigt, um die Frau Bundeskanzler unseres Nachbarlandes in ein rechtsextremistisches Eck zu stellen (der Redner zeigt die Titelseite einer Zeitung, auf welcher ein Konterfei der deutschen Bundeskanzlerin zu sehen ist mit drei abgespreizten Fingern der erhobenen rechten Hand, über welchem die Überschrift steht: „Was will (kann) Angela Mer­kel?“), nein, sondern deswegen, um eine Unsinnigkeit aufzuzeigen – eine Unsinnig­keit, dass eine Frau Merkel mit Sicherheit – hier abgebildet mit drei abgespreizten Fin­gern – nichts mit Rechtsextremismus oder Neonazismus zu tun hat.

Da kann man jetzt viele Bilder bemühen, ob das alte Jesus-Bilder sind, Bilder von Mar­tin Luther-Predigten, welche auch immer, wo drei Finger eine Rolle spielen, die nichts mit dem Neonazismus zu tun haben. Aus jeder Bewegung heraus, in einer Ansprache kann man kompromittierende Fotos letztlich machen, die man dann in einem falschen Zusammenhang manipuliert und anders darstellt. (Abg. Öllinger: Aber  drei Bier waren es nicht!)

Das wollte ich aufzeigen!

Ich habe auch Herrn Staatssekretär außer Dienst Finz nicht unterstellt, dass er ein Ge­dankengut hat, das in diese Richtung weisen würde.

Ich habe damit letztlich auch zum Ausdruck gebracht, welcher Wahnsinn da journalis­tisch betrieben wurde: nämlich einen Markt für Neurotiker, einen Markt für Verleumdun­gen wachzurufen, wo Neurotiker auf den Plan gerufen werden, die dann Bilder zum Besten geben, Bilder schicken, Bilder anbieten, Bilder kursieren lassen, wo solche Manipulationen passieren können. – Genau darum geht es!

Da sollten wir alle vorsichtig sein und aufpassen, dass so ein Markt der Verleumdun­gen und ein Markt für Neurotiker mit solchen Manipulationsmöglichkeiten nicht ent­steht. (Beifall bei der FPÖ.)

 


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