Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 7

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Vollziehung des Produktpirateriegesetzes im Jahr 2006 – Entwicklung der Produkt- und Markenpiraterie – Maßnahmen“ (533/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend „Vollziehung des Produktpirateriegesetzes im Jahr 2006 – Entwicklung der Produkt- und Markenpiraterie“ (534/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend „Euro-Fälschungen – Entwicklung – Sicherheitsbehördliche Maßnahmen“ (535/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Betrugsbekämpfung 2006 – Drogen, Arzneimittel und Nahrungs­ergän­zungsmittel“ (536/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ungenutzte LKW-Maut- und Querfinanzierungs­spielräume – Stichwort Unterinntal (537/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB Immobilien, Teil 3: Gmunden und Bad Hall (538/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Stückelungsabsichten bei der UVP zur A 26 (Linzer Westring) (539/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend betreffend Aktivitäten der Familie Beruf Management GmbH (540/J)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Amtsverständnis über den amtsärztlichen Dienst in Polizeianhaltezentren (541/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend „Anzeigen bzw. gerichtliche Verfahren nach den strafrechtlichen Neben­gesetzen im Jahr 2006“ (542/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Illegale Beschäftigung auf Schlachthöfen bzw. Fleischverarbeitungs­betrieben in Österreich“ (543/J)

Gerhard Steier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend digitales Fernsehen – Stromverbrauch der DVB-T-Boxen (Set-Top-Boxen) (544/J)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Einsetzung einer sogenannten „Task Force“ im Bundesministerium für Landesverteidigung zur Prüfung von Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Kaufvertrag mit der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH (545/J)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Beschaffung von Lizenzen für MIDS LVT und GPS Krypto Variable (546/J)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung betreffend die Schaffung des Postens „AirChief“ (547/J)