Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 91

mich! – So möchte ich den kleinen Prinzen nicht spielen. Sie sind nicht so ein Typ, das gebe ich zu, aber es gibt genügend andere, die das versuchen. (Beifall bei den Grü­nen.)

Auch bei Cap habe ich schon einmal herzhafter gelacht, wenn er uns auf die Spuren­suche lockt, um hier die großen Schatztruhen im Wissenschaftsbudget zu entdecken. Ich als Mediziner war eher erinnert an Haarwurzel-Analysen, und die sind alle im Mikro-Bereich, da waren keine Schatztruhen zu sehen. – Also da sollte man schon ein bissel weniger von Meilensteinen und Quantensprüngen reden, sondern es genügt, sich die Realität anzuschauen, da gibt es genügend Hinkel- und Stolpersteine, und auf die möchte ich jetzt einmal zu sprechen kommen.

Erstens sollte man, sage ich jetzt zu Molterer, die Einzahl mit der Mehrzahl nicht ver­wechseln. Er hat gesagt, es werden alle Universitäten saniert und auf Vordermann ge­bracht – baulich, infrastrukturmäßig –, und dafür gebe es 500 Millionen €. Die Wahrheit ist, dass vor Jahren von der Rektorenkonferenz nur für die 20 dringlichsten Sanie­rungsprojekte – das sind nicht alle Universitäten –, um Arbeitnehmerschutzbestimmun­gen einzuhalten – nicht um zu forschen, nur um Arbeitnehmerschutzbestimmungen einzuhalten –, die Kosten mit 700 Millionen € exklusive Mehrwertsteuer beziffert wur­den.

Jetzt sind es 500 Millionen € inklusive Mehrwertsteuer bis zum Jahr 2013, denn da gel­ten erst die Arbeitnehmerschutzbestimmungen für die so geliebten Studierenden und so geliebten und geförderten Nachwuchs-WissenschaftlerInnen. – Da fehlt schon et­was!

Dann höre ich bei den Stipendien – aber das ist besprochen worden –, die Steige­rungsrate ist besser als nichts. Das ist klar und vielen Dank dafür, aber das deckt nicht einmal die steigenden Lebenshaltungskosten der letzten Jahre ab. Wissen Sie, was im Budget steht? – 176,6 Millionen im Jahre 2006, 2007 sind es 180,5 und nächstes Jahr 181,5. Das sind 5 Millionen, und mit 5 Millionen gibt es keine Steigerung um 12 Pro­zent, sondern maximal um 2 Prozent. – Das sind die Realitäten. Also Übertreibungs­künstlertum ist noch kein Unterrichtsgegenstand an den Universitäten, und daher sollten Sie sich da ein bisschen zurückhalten.

Beim wissenschaftlichen Nachwuchs werden 1 000 Planposten mehr finanziert. – Löb­lich und gut, aber wissen Sie, Herr Bundesminister, wie viele junge Nachwuchs-Wis­senschaftlerInnen in den letzten fünf, sechs, sieben Jahren die Universität verlassen mussten, weil unabhängig von ihrer Leistung automatisch – automatisch per Gesetz! – ihr Vier-Jahres-Vertrag auslief und kein Geld für eine Wiederanstellung da war? – Die­se Zahl geht in die Hunderte! Fragen Sie Rektoren, Institutsvorstände und so weiter!

Also allein um diese Lücke zu schließen, brauche ich ja bald schon 1 000. Das ist ja sozusagen ein Nullsummenspiel gegenüber den letzten Jahren. Trotzdem: Man sollte diesen Weg weitergehen.

Drei Jahre schuldet der Bund den Universitäten die Zahlungen in die Pensionskasse. Momentan liegen Kollektivverträge vor, die noch zu verhandeln sind, die sind nicht budgetiert. Also ich frage mich: Woher kommt das Budget? – Ich glaube Ihnen ja, dass Sie etwas tun wollen, aber Sie müssen wirklich etwas tun!

Überstunden für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken, die aus Patientenarbeit entstehen, werden nicht bezahlt! In Innsbruck schuldet die Universität den jungen Ärz­tinnen und Ärzten jahrelang diese Überstunden! – Nichts zu machen, sagte Gehrer.

Der FWF expandiert. Das ist gut, aber er möchte viel mehr expandieren mit diesen Ex­zellenz-Clustern, sodass Sie noch einiges zulegen müssten.