die Verwaltung in Österreich durchaus innovativ ist, dass hier Menschen tätig sind, die wirklich wissen, worüber sie reden und womit sie arbeiten, dass Menschen mit hohem Engagement dabei sind, diese Tätigkeiten auszuführen, und dass die Menschen, die in der Verwaltung tätig sind, Neuerungen gegenüber durchaus aufgeschlossen sind. Also das Bild, das man so gerne noch vor Augen hat: der Beamte, die Beamtin – üblicherweise ist es das Bild des männlichen Beamten mit Ärmelschonern –, entspricht schon lange nicht mehr der Realität in der Verwaltung, gibt es schon lange nicht mehr. Ich denke, wir sollten auch einmal in der Öffentlichkeit darstellen, was denn die Menschen, die hinter dem Begriff „Verwaltung“ stehen, tatsächlich leisten. (Beifall bei der SPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie haben das Thema Verwaltungsreform angesprochen, nicht nur in Zusammenhang mit der Staatsreform; hier werden die Ergebnisse nach dem Sommer diskutiert werden. Aber es geht auch um die kleinen Schritte der Verwaltungsreform. Wir haben derzeit drei größere Projekte im Laufen: Das eine sind die Verwaltungsinnovationsprojekte, die im Auslaufen begriffen sind, dann die Projekte betreffend Services im Bund, die auf die interne Konzentration von Leistungen und auf Effizienzsteigerungen abstellen, und wir haben die Verwaltungsqualitätsoffensive als einen neuen Schub in der Verwaltungsreform gestartet. Eine Qualitätsoffensive gibt es auch deshalb, weil es mir wichtig ist, den Bürgerinnen und Bürgern zu sagen, dass es nicht nur um Einsparungsmaßnahmen geht, sondern auch darum, dass wir wirklich Qualität für Bürgerinnen und Bürger erreichen, indem wir die Verlaufzeiten abkürzen, indem wir Qualität absichern, indem wir aber auch Qualität für den Standort Österreich erzielen. Es soll auch einmal hier offiziell gesagt werden: Eine gut funktionierende Verwaltung ist auch ein wesentlicher Faktor für den österreichischen Standort, und auch darauf können wir stolz sein! (Beifall bei der SPÖ sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, unbestritten ist, dass IKT einer der wesentlichen Wirtschaftswachstumsimpulse und eine der wesentlichen Zukunftstechnologien ist und dass wir hier noch mit weiteren Wachstums- und Beschäftigungschancen rechnen können. Auch in diesem Bereich ist die Verwaltung in Österreich wirklich ein Vorzeigemodell. Mit dem Projekt E-Government haben wir den Platz eins im EU-weiten Ranking erreicht, und es ist eine Herausforderung für uns, diesen auch zu halten und immer wieder neue Ideen, neue Angebote zu machen und neue Services anzubieten.
Es ist mir aber auch wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir – der Kollege Neugebauer hat den ELAK, den elektronischen Akt im Bund, angesprochen – durch solche Vorzeigemodelle, durch solche Muster sozusagen Türöffner für die Exportwirtschaft in Österreich in diesem neuen Gebiet, in diesem neuen Segment sind. Und ich glaube, das sollte man auch der Verwaltung zugute halten. Man sollte nicht nur immer den Kostenfaktor sehen, sondern auch den Nutzen sehen, den eine gut funktionierende Verwaltung bringt.
Last but not least, Kollege Neugebauer: Die Beträge, die bei den einzelnen Projekten angeführt werden, werden sozusagen noch untersucht. Das sind Einschätzungen der einzelnen Ressorts, die man sich, glaube ich, noch einmal ansehen muss. Aber es ist, glaube ich, wesentlich, dass wir versuchen, mit diesen neuen Verwaltungsqualitätsprojekten auch neue Qualitätsstandards für Vereinbarungen und Verträge zu machen. Wir machen nämlich Zielvereinbarungen, das heißt, dass die Betreffenden sich auch gebunden fühlen an das, was sie sozusagen an Projektvorschlägen einbringen. Ich glaube, das ist ein wesentlicher Unterschied und ein wesentlicher Qualitätssprung, und ich bin zugegebenermaßen sehr stolz darauf, dass es möglich war, das in so kurzer Zeit zu erreichen.
Abschließend: Ich würde mir wirklich sehr wünschen, dass wir alle gemeinsam das Thema Verwaltungsreform wirklich auch unter diesen Aspekten diskutieren, denn wir
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite